Holocaustleugnung ist Menschenrecht!

Holocaustleugnung ist W A S ??? Wer, wo, wie behauptet das? Schweinerei! Sofort einsperren! Alle Antifas werden verständlicherweise aufheulen, aber

Im Rahmen der 102. Tagung des Menschenrechts Komitees der Vereinten Nationen (11. – 29. Juli 2011 in Genf) hat die Abteilung Menschenrechte der Vereinten Nationen klipp und klar entschieden, daß insbesondere das Bestreiten des Holocaust als zu  s c h ü t z e n d e s  R e c h t s g u t  der freien Meinungsäußerung gelten müsse und nicht verfolgt werden dürfe!

Das Komitee fasste für alle Unterzeichnerstaaten der UN-Menschenrechtskonvention, also auch die BRD, Österreich und Schweiz, folgenden verbindlichen Beschluss:

Gesetze, welche den Ausdruck von Meinungen zu historischen Fakten unter Strafe stellen, sind unvereinbar mit den Verpflichtungen, welche die Konvention den Unterzeichnerstaaten hinsichtlich der Respektierung der Meinungs- und Meinungsäußerungsfreiheit auferlegt. Die Konvention erlaubt kein allgemeines Verbot des Ausdrucks einer irrtümlichen Meinung oder einer unrichtigen Interpretation vergangener Geschehnisse.”  (Absatz 49., CCPR/C/GC/34)

Das Komitee bezieht sich hauptsächlich auf das Bestreiten der Holocaust-Lügen, denn es verweist eindeutig mit der Fußnote 166 extra auf das französische Holocaust-Verfolgungsgesetz (Lex Faurisson): “Die sogenannten Erinnerungs-Gesetze wie im Fall Faurisson gegen Frankreich, Nr. 550/93.”  Zur Erläuterung für diejenigen, denen Professor Faurisson kein Begriff ist, sei gesagt, daß er sich seit Jahrzehnten wissenschaftlich mit der  These des Vergasens von Menschen in NS-Konzentrationslagern befasst hat und zu dem Ergebnis kommt, daß dies ein Lügenmärchen sei. Für Interessierte im Internet alles leicht zu ergoogeln.

Für Deutschland bedeutet dies, daß das 1984 unter Bundesminister Engelhard eingeführte “Gesetz gegen die Auschwitzlüge” durch Neufassung des Paragraphen 130 nunmehr Makulatur ist. Es verstößt gegen grundlegendes Menschenrecht!

Mir kommt das so vor wie seinerzeit mit der Schlussakte von Helsinki, die alle kommunistischen Diktaturen unterschreiben genötigt waren und die der Anfang des Befreiungsprozesses im Osten Europas war und auf die sich nun jeder berufen konnte. Diese 102. Tagung des UNO-Menschenrechts Komitees ist unser neues Helsinki für Freiheit und Recht des einzelnen Menschen in Europa! Gegen Meinungsdiktatur und Verfolgung Andersdenkender!

Tausende Deutsche wurden verurteilt und inhaftiert wegen § 130!

Entsprechende Verfassungsgerichtsurteile müssen revidiert, aufgehoben werden wie das entsprechende Gesetz überhaupt. Tausende Verurteilte müssen rehabilitiert werden, sogar entschädigt. Inhaftierte freigelassen. Das Rehabilitieren der von der DDR-Diktatur Verurteilten hatte man ja gern und schnell gemacht Anfang der Neunziger. Da konnte man ja verdeutlichen, wie böse die Kommunisten waren und wie freiheitlich-demokratisch man selber ist. Und nun? Geht’s jetzt auch so schnell? Oder ist’s nicht doch furchtbar peinlich, von anderen gesagt zu bekommen, was Freiheit, Recht und Menschenwürde bedeuten im wahren Leben?

Kleine Frauen Merkel-Leutheusser-Schnarrenberger, was nun?

Habt ihr schon Anfragen der Justizminister: “Berlin, wir haben ein Problem!” Und ihr antwortet: “Nunja, wir haben nur Probleme!” Wir schlagen ja sonst medial und regierungsmäßig auf alle Welt ein wegen der Menschenrechte: Auf Syrien, China und Iran; auf Rußland, Ukraine, Tadschikistan. Da sind wir die großen Lehrmeister zur Meinungsfreiheit. Und nun geht’s ans Kehren vor der eigenen Haustür. Oh, was für ein Misthaufen liegt da! Und die vielen tausend Aasfliegen a la Axel Mylius und Konsorten, die sich bislang mit Anschwärzen befaßten und gut davon lebten. All die Denunzen müssen sich jetzt eine ehrliche Arbeit suchen? Heute früh war im Deutschlandfunk ein Stasi-Denunzen-Brief aus der alten DDR zu hören, in dem ein IM einen Busfahrer anzeigte, der DLF gehört hat und die ‘falschen’ Ansichten zum Vietnamkrieg im Bus ertönen ließ. So wie wohl 20 Jahre zuvor die Hörer von Feindsendern angeschwärzt wurden. Aber das Problem sind nicht die Denunzen.

Das Problem sind  d i e  Staaten, die Menschen zu Denunzen machen!

Und ich hatte mich 1990 endlich in einem solchen Deutschland gewähnt, wo es  dieses Lumpentum nicht mehr gibt. Nur dauerte bei mir dieser Wahn dann wohl doch etwas länger – ehe vor wenigen Jahren Reue besser Ernüchterung einkehrte. Aber – Frau Leutheusser-Schnarrenberger, Sie ließen für den heutigen Gedenktag verlauten, nicht morgen einfach zur Tagesordnung überzugehen! Jawoll – kann ich da nur zustimmen! Handeln Sie und setzen Sie dieses Menschenrecht in bundesdeutsche Wirklichkeit um, das bereits vor einem halben Jahr formuliert wurde! Ist deshalb zur Ablenkung der ganze Rummel um den Bundespräsidenten gemacht worden? Gut – er wurde aufmüpfig und hatte verlangt, dass das Finanzwesen den Staaten und Wirtschaften zu dienen hat (und nicht umgekehrt) und das der Bundestag über Rettungspakete zu befinden hat und Deutschland nicht verpfändet werden solle. Das war alles sicher sehr ungehörig und deshalb musste er wohl fort. Zumindest konnte man über diesem Theater das noch ‘schlimmere’ Tun der UNO vertuschen. Aber nun ist der Geist aus der Flasche! Liebe Antifas: Wahrheit läßt sich nicht ewig unterdrücken! Und eine gewisse Genugtuung nicht verhehlen und fast frohgemut und erleichtert möchte ich wie einst in der kleinen Margot Lied einstimmen und singen “Am Aschermittwoch ist alles vorbei…”

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Nun ja, man muss es nicht direkt aus NPD-Sicht sehen, wie Hans Püschel es macht, aber ein Gewinn für wirkliche Meinungsfreiheit ist es allemal. Bemerkenswerter Weise, aber kaum verwunderlich, findet sich vor lauter Staatsakt nichts weiter in den Systemmedien.

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Putin: „Weiche Macht“ darf nicht zu staatsfeindlichen Zwecken missbraucht werden (Zusammenfassung)

Putin: „Weiche Macht“ darf nicht zu staatsfeindlichen Zwecken missbraucht werden

Putin: „Weiche Macht“ darf nicht zu staatsfeindlichen Zwecken missbraucht werden

Russlands Regierungschef und Präsidentenkandidat Wladimir Putin hat sich gegen den Missbrauch der so genannten weichen Kraft (Soft Power) zu staatsfeindlichen Zwecken ausgesprochen.

In seinem bereits siebenden programmatischen Artikel schreibt der Premier sechs Tage vor der Präsidentenwahl in Russland in einem Beitrag der Tageszeitung „Moskowskije Nowosti“ (Montagausgabe), dass Soft Power nicht selten für das Aufpäppeln von Extremismus, Separatismus und Nationalismus sowie zum Manipulieren des öffentlichen Bewusstseins oder einer direkten Einmischung in die innere Politik souveräner Staaten missbraucht wird.

Unter Soft Power wird ein Komplex von Instrumenten und Methoden zur Erlangung außenpolitischer Ziele ohne Einsatz von Waffen verstanden.

„Man muss klar zwischen der Redefreiheit und normalen politischen Aktivitäten auf der einen Seite und dem gesetzwidrigen Einsatz von Instrumenten der weichen Kraft auf der anderen Seite unterscheiden. Eine zivilisierte Arbeit von humanitären und Wohlfahrts-Nichtregierungsorganisationen ist nur zu begrüßen. Aber Aktivitäten von ‚Pseudo-Nichtregierungsorganisationen’ und anderen Strukturen, die bei ihrer Einmischung eine Destabilisierung in diesen oder jenen Ländern zum Ziel haben, ist unzulässig“, schreibt Putin.

Dabei meint er Fälle, da Aktivitäten einer Nichtregierungsorganisation nicht aus Interessen (und/oder) Ressourcen irgendwelcher örtlicher sozialer Gruppen resultieren, sondern von äußeren Kräften finanziert werden. „Russland missbraucht keine nationalen Nichtregierungsorganisationen in anderen Ländern. Russland finanziert diese und andere Organisationen im Ausland zur Durchsetzung seiner Interessen nicht. Auch China, Indien und Brasilien machen das nicht. Wir sind dafür, dass die Innenpolitik und die gesellschaftliche Stimmung in anderen Ländern ausschließlich offen beeinflusst werden sollen“, heißt es in dem Beitrag.

Der Präsidentenkandidat schreibt ferner, Russland werde in der Weltarena nur dann mit Respekt behandelt, wenn es stark sei und fest auf den Beinen stehe. Deshalb werde es eine unabhängige Politik betreiben und eigene Interessen und Ziele verfolgen, ohne sich „jemandes diktierten Beschlüssen“ zu fügen.

„Ich bin überzeugt: Die Sicherheit in der Welt kann man nur gemeinsam mit Russland gewährleisten, ohne es in den Hintergrund zu schieben, seine geopolitischen Positionen zu schwächen oder die Verteidigungskraft zu beeinträchtigen.“

Er sei ferner der Ansicht, dass die Sicherheit unteilbar sei. Die USA und die Nato, die ihre Militärinfrastruktur ausbauten und einen Raketenschild in Europa errichteten, widersprächen diesem Prinzip. Diese „Spiele“, die in unmittelbarer Nähe der russischen Grenzen ausgetragen würden, gefährden laut Putin die russische Sicherheit und die Weltstabilität. Das Vorgehen der Nato sei alles andere als vertrauensfördernd.

Heftige Kritik übt Putin am „arabischen Frühling“, der zuerst auf positive Wandlungen hoffen ließ, dann aber in einen Umsturz ausgeartet sei, indem eine dominierende Kraft durch eine andere, eine noch aggressivere, ersetzt wurde. „Man darf nicht zulassen, dass mancheiner versucht, das ‚libysche Szenario’ in Syrien zu realisieren. Die Anstrengungen der internationalen Gemeinschaft sollen auf die Erlangung einer Aussöhnung in Syrien gerichtet sein… Wichtig ist, die Gewalt zu stoppen, auf welcher Seite sie auch angewandt werden mag, sowie einen gesamtnationalen Dialog ohne Vorbedingungen und ausländische Einmischung bei der Achtung der Souveränität des Landes aufzunehmen“, heißt es in dem Beitrag weiter.

Auch die Überbleibsel der alten Zeiten sollten in den Beziehungen zwischen Russland und den USA endgültig überwunden werden. Die instabile Partnerschaft mit Amerika sei gewissermaßen eine Folge der Zählebigkeit bekannter Stereotypen und Phobien, schreibt Putin. Auch regelmäßige Versuche der USA, in für Russland traditionell wichtigen Regionen Fuß zu fassen, oder sich in Wahlkampagnen in Russland einzumischen, seien für die Festigung der gegenseitigen Verständigung nicht förderlich.

„Die amerikanische Idee einer europäischen Raketenabwehr ruft bei uns Besorgnis hervor… Dieses System tangiert strategische Kräfte der nuklearen Abschreckung, über die in dieser Region nur Russland verfügt, und verletzt das militärpolitische Gleichgewicht, an dem im Laufe von Jahrzehnten gefeilt wurde“, kritisiert Putin.

In seinem Beitrag warnt der russische Premier vor katastrophalen Folgen eines eventuellen Militärschlags gegen den Iran. „Ich bin davon überzeugt, dass das Problem ausschließlich mit friedlichen Mitteln zu lösen ist.“ Der Westen habe in letzter Zeit zu oft einzelne Länder „bestraft“. Bei der ersten Gelegenheit greife er zum Sanktions- oder sogar zum militärischen Knüppel. Es sei daran erinnert, dass die Welt jetzt nicht im 19. und nicht im 20. Jahrhundert sei.

Putin bekräftigt ferner eine alte Idee, einen einheitlichen Raum zwischen Lissabon und Wladiwostok zu schaffen. Russland sei ein integrierter und organischer Teil des Großen Europa. Eben deshalb schlage Moskau vor, auf dem Territorium zwischen dem Pazifik und dem Atlantik einen einheitlichen ökonomischen und menschlichen Raum zu schaffen.

„Vor dem Hintergrund eines Aufschwungs in China, Indien und einigen anderen neuen Wirtschaften nehmen sich finanzielle und ökonomische Erschütterungen in Europa, das bislang als eine Oase von Stabilität und Ordnung galt, besonders krass aus. Die in der Eurozone tobende Krise wird sich unweigerlich auf Interessen Russlands auswirken, vor allem unter Berücksichtigung dessen, dass die EU unser größter Außenwirtschafts- und Handelspartner ist.“

Eine tiefgreifende Kooperation im Energiebereich tue not. Nach dem Ausbau der Ostsee-Gaspipeline Nord Stream und der Fertigstellung der Leitung South Stream werde Europa ein zuverlässiges und flexibles System der Gasversorgung erhalten, das von niemandes politischen Launen abhängig sein werde. Das gestatte es, die Energiesicherheit des Kontinents nicht formell, sondern real zu festigen, betont Putin.

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Open Europe: „Deutsche Abgeordnete sollten gegen ESM stimmen“

Der Chef des Think Tanks „Open Europe“, Mats Persson, hält eine Zustimmung Deutschlands zum ESM für nicht im Interesse der deutschen Steuerzahler: Der ESM in seiner gegenwärtigen Form werde die zu einem reinen Transfer-Vehikel, bei dem die Deutschen keine Kontrolle mehr über die Verwendung der Mittel haben werden.

Für den unabhängigen Think Tank Open Europe ist die Konstruktion des ESM aus mehreren Gründen problematisch: Die Hauptkritik, die der Chef von Open Europe, der Schwede Mats Persson, im Gespräch mit den Deutschen Mittelstands Nachrichten äußert, besteht in der mangelnden demokratischen Legitimation des Rettungsschirms. Für Deutschland, so Persson, sei das Konstrukt besonders problematisch: „Deutschland wollte immer eine Regelung für die Insolvenz von Staaten. Davon ist im neuen ESM keine Rede mehr. Der ESM ist ein Vorspiel zu einer vollständigen fiskalischen Transferunion. Das einzige, was er in seiner geltenden Fassung bestimmt, ist, dass die Steuerzahler gemeinschaftlich die europäischen Schulden bezahlen werden.“ Der ESM „enthält keinerlei Rechenschaftspflicht für jene, die am Ende entscheiden, wofür das Geld verwendet wird.“

Zwar könne man den ESM aus deutscher Sicht auch als Vehikel sehen, dass „die Hauptaufgabe des Euro die Erleichterung der deutschen Exporte in die Eurozone“ sei. Aber dies sei nur eine „politische Argumentation“, die das Problem nicht wirklich treffe. Persson: „Das Problem ist doch, dass die deutschen Steuerzahler nun für Schulden aufkommen müssen, die von Regierungen gemacht wurden, die nicht von den Deutschen gewählt wurden.“ Ein zweites Problem ergebe sich für die Schuldenstaaten: „Nun werden einzelnen europäischen Völkern zum Teil harte Sparprogramme aus fremden Hauptstädten verordnet – das kann nicht funktionieren.“ Wenn sich also die deutschen Abgeordneten ausschließlichen den deutschen Steuerzahlern verpflichtet fühlen, „dann müssen diese Abgeordneten im Bundestag gegen den ESM stimmen – denn der ESM ist ein massives Risiko für Europa“.

Persson glaubt, dass dieser Mangel an Legitimität des ESM für die weitere Entwicklung in Europa verheerende Folgen haben könnte. Die Spannungen zwischen den reichen und armen Ländern werden beträchtlich zunehmen. Auch wenn eine Griechenland-Pleite für Europa aus wirtschaftlichen Gründen eigentlich verkraftbar wäre, so glaubt Persson, dass die Fixierung der Euro-Zone auf den einheitlichen Währungsraum nun dazu führen würde, dass ein Austritt Griechenlands als „eine politische Niederlage für Europa“ interpretiert würde. Aus Angst vor einem Prestigeverlust würde vor allem die EU am Verbleib Griechenlands in der Eurozone festhalten. Damit riskiere sie jedoch, dass der Druck innerhalb der EU noch größer werde und die Union damit als Ganzes in Gefahr gerate.

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„Kauft keine deutschen Produkte“

21. Februar 2012 13:18

Das deutsch-griechische Verhältnis ist derzeit ohnehin nicht das beste, jetzt wehren sich Verbraucherschützer gegen den politischen Druck von außen

In Griechenland wächst die Wut auf das harte, von außen diktierte Sparpaket. Die Verbraucherschutzorganisation INKA hat nun  zu einem Boykott von niederländischen und deutschen Waren aufgerufen. Sie fordert die Griechen auf, heimische Produkte kaufen, um einerseits die Wirtschaft des Landes anzukurbeln.

Fotis Spiropoulos von INKA nennt aber noch einen anderen Grund. Man wehre man sich gegen politischen Druck: „Der Grund für unsere Initiative ist die Wirtschaftspolitik, die die Deutschen und die Niederländer vertreten und die damit verbundenen harten Maßnahmen, die sie uns aufzwingen.“ Man wolle sich nicht gegen die Bevölkerung Deutschlands oder der Niederlande wenden, versicherte Spiropoulos.

Das deutsch-griechische Verhältnis ist derzeit nicht das beste, der Ton zwischen den beiden EU- und Euro-Partnern hat sich in den vergangenen Wochen verschärft, auf beiden Seiten. Der griechische Präsident Karolos Papoulias schien vielen Menschen in seinem Land aus dem Herzen zu sprechen, als er in der vergangenen Woche empört sagte, er wolle sein Land nicht vom deutschen Finanzminister Wolfgang Schäuble beleidigen lassen.

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Die unglaubliche 15-Billionen-Dollar-Verschwörung

Ist es Fiktion oder Wahrheit? Ein Video aus dem britischen House of Lords erzählt eine hoch kriminelle Geschichte über Banken und Regierungen.

Großbritannien
Foto: Screenshot Welt Online Screenshot aus einem Youtube-Video von Lord James of Blackheath im britischen Oberhaus

Die Story hat das Potenzial zu einem Thriller aus der Feder von John Le Carré. Sie handelt von geheimen Missionen um einen Billionen-Deal, in den offenbar mächtige Regierungen verstrickt sein könnten. Und ebenso wenig wie bei Le Carré ist am Ende klar, was an der Geschichte nun Fiktion und was Wahrheit ist. Vorstellbar ist alles.

Es geht um einen Fall, den Lord James of Blackheath, nach Angaben des britischen „Guardian“ ein angesehener Industrieller und früherer Berater der Konservativen, in diesem Monat im britischen Oberhaus, dem House of Lords, zum Besten gab und der auf der Seite des britischen Parlamentes auf Video festgehalten wurde.

Darin spricht der Lord über eine angebliche Zahlung der unvorstellbaren Summe von 15 Billionen US-Dollar an britische Banken. Zum Vergleich: Der Euro-Rettungsfonds ESM soll nach neuesten Plänen ein Volumen von 700 Milliarden bis zu einer Billion Euro haben.

Geldwäsche, Gaunerei eines US-Ministeriums, Erpressung?

„Ich glaube, es sind drei Schlussfolgerungen möglich“, sagt der Lord im Oberhaus. „Es könnte sich um eine massive Geldwäscheaktion einer großen Regierung handeln, die darüber selbst besser Bescheid wissen müsste und die dabei die Integrität der britischen Bank, der Royal Bank of Scotland, untergraben hat.“

Als zweite Alternative nennt er „ein wichtiges amerikanisches Ministerium“, das über eine Agentur verfüge, die in dieser Angelegenheit kriminell handelte und versucht haben könnte, mindestens 50 Milliarden Euro zu ergaunern.

„Und die dritte Möglichkeit ist, dass es sich um einen außergewöhnlich aufwendig eingefädelten Betrug handelt, der zwar nicht ausgeführt, jedoch vorbereitet wurde, um eine oder mehrere Regierungen zu erpressen“, so Lord Blackheath. Es gebe somit drei Möglichkeiten, die allesamt schnellstens genauer untersucht werden müssten.

Er werde im Laufe seiner Rede Beweise vorlegen, „die Ihnen hoffentlich Grund dazu geben, meine Forderung nach einer offiziellen Untersuchung dieses Missstandes zu unterstützen, den ich Ihnen an diesem Nachmittag offenlegen will.“ Seit zwei Jahren sei er an der Sache dran, sagt er. „Und doch bin ich der Wahrheit kein Stückchen näher gekommen.“

Lord James of Blackheath ist ein in Großbritannien durchaus bekannter und renommierter britischer Geschäftsmann. Ihm wird die Rettung des Millennium Dome zugeschrieben, dessen Finanzen zu Beginn des Jahrhunderts ins Schleudern geraten waren. Seit 2006 ist er Mitglied im Oberhaus – auf Nominierung der Konservativen. Seither trägt er den Titel Lord James of Blackheath.

Der Guardian schreibt, der Lord habe sich in der Vergangenheit im Kampf gegen Geldwäsche und Terror-Finanzierung engagiert. Andere nennen ihn ein lebendes Kuriosum, verliebt in Mega-Zahlen. Mit dieser Geschichte, die er nun im Oberhaus erzählt, aber macht er alle ratlos.

Geld soll von Nachkommen indo-chinesischer Kaiser stammen

„Meine Lordschaft, die Geschichte begann im April und Mai des Jahres 2009“, fährt Blackheath fort. Damals seien fünf Billionen Dollar auf die Konten der Bank HSBC in das Vereinigte Königreich transferiert worden. Sieben Tage später sei eine zweite Charge mit ebenfalls fünf Billionen Dollar, und nach drei Wochen eine weitere Charge mit 5 Billionen Dollar überwiesen worden.

„Eine Gesamtsumme von 15 Billionen Dollar floss also durch die Hände der HSBC zur Royal Bank of Scotland. Und wir müssen nun nachsehen, woher das Geld gekommen ist, und welche Geschichte das Geld hat. Ich versuche seit langem herauszufinden, was sich der Reihe nach ereignete und woher dieses Geld stammt“, sagt Lord Blackheath.

Was er nun mitteilt, katapultiert die Geschichte anscheinend ganz und gar ins Fantastische. Am Anfang, so der Lord, sei das Geld Eigentum eines Mannes namens Johannes Riyadi gewesen. Riyadi entstamme einer Dynastie indo-chinesischer Kaiser.

Vermögen wurde zur Stützung der US-Währung eingesetzt

„Manche behaupten, er wäre der reichste Mann der Welt. Nun, das wäre er wohl, wenn das ganze Geld, das ihm geschuldet wird, auch bezahlt worden wäre“, sagt Blackheath. Allerdings habe er Konten-Belege des Mannes gesehen, die ein Guthaben von 36 Billionen Dollar auswiesen.

Für diese Dollar hätten sich auch die USA interessiert. Ein großer Teil von Riyadis Barvermögen sei mit dessen Einverständnis über die Jahre hinweg vom amerikanischen Schatzamt zur Stützung der US-Währung eingesetzt worden.

Dann zieht der Lord ein angebliches Beweismittel aus den Papieren, die er während seiner Rede immer wieder einmal aus der Hand legt. Dieses Original sei ihm von Riyadi ausgehändigt worden. Blackheath spricht von einem „wirklich bemerkenswerten Dokument, datiert auf den 2. Februar 2006, in dem die amerikanische Regierung sich auf Treffen mit der Federal Reserve Bank of New York beziehe.

Das Dokument sei vom früheren Chef der US-Notenbank, Alan Greenspan, im Namen der Federal Reserve Bank of New York und der Federal Reserve Bank in Washington unterzeichnet. Außerdem hätten es der heutige US-Finanzminister Timothy Geithner und ein Herr namens Yusuke Horiguchi für den Internationalen Währungsfonds unterschrieben.

Geithner und Horiguchi sollten mit ihren Unterschriften bestätigen, dass es sich um ein ordnungsgemäßes Geschäft handelte, erläutert der Lord.

500 Millionen in bar für wertlose Anleihen

Mit dem Vertrag sei die Federal Reserve Bank von New York dazu veranlasst worden, Anleihen aufzukaufen, die in den zehn Jahren zuvor an Riyadi ausgestellt worden waren. Nun sollte er das Geld zurückbekommen. Angeblich hatte Riyadi bei der Übergabe der Anleihen durch das US-Schatzamt auch sämtliche Sicherheiten für die angeblich investierten 15 Billionen abgetreten. „Sie gaben ihm 500 Millionen Dollar in bar für wertlose Anleihen“, sagt der Lord, der nun wiederum in seinem Papierstapel herumfingert und einen weiteren Zettel in Händen hält.

“ Jetzt habe ich hier einen Brief der Bank von Indonesien. Danach ist die ganze Sache ein einziger Betrug“, sagt Blackheath. „Zu guter Letzt habe ich hier ein persönliches Schreiben von Herrn Riyadi selbst, der angibt, dass er gezwungen worden sei, bei der Sache mitzumachen.“ Angeblich sei Riyadi dabei all seines Geldes beraubt worden.

Lord Blackheath glaubt den Weg des Geldes zu kennen. Demnach ist es vom Riyadi-Konto zur Federal Reserve Bank of New York transferiert worden und von dort über die JP Morgan Chase of New York nach London geflossen. Übermittelt worden seien die Beträge per SWIFT-Note, die bei der Bank of England registriert sein muss.

Blackheath stützt sich auf Buchprüfungsbericht der Fed

Nachdem er den Sachverhalt zum ersten Mal hörte, habe er seinen Freund Lord Strathclyde um Rat gefragt. Dieser habe ihn an Lord Sassoon verwiesen, da der mit dem Schatzamt zu tun habe. Lord Sassoon aber habe sofort gesagt: „Das ist Müll. Es ist viel zuviel Geld, es würde auffallen wie ein bunter Hund, und du kannst es nirgendwo in den Bilanzen der Bank of Scotland sehen.“

„Aber heute habe ich dieses Stück Papier“, sagt Lord Blackheath. Und deshalb halte er es für gerechtfertigt, die Sache im House of Lords zur Sprache zu bringen. Schließlich sei es ein Papier aus dem Wirtschaftsprüfungsbüro der „richtigen Federal Reserve Bank in Washington“.

Blackheath: „Es ist der Buchprüfungsbericht von Ende Juli 2010 über die Federal Reserve Bank of New York. In dem Bericht sind ungefähr 20 Banken mit ausstehenden Krediten in Höhe von 16,115 Billionen Dollar haben. Meine Lordschaft, das ist der bunte Hund, den Lord Sassoon vergeblich suchte.“

Banken schoben einander mittelfristige Kredite zu

Folgende Aspekte der Geschichte seien von besonderer Bedeutung: „Der erste ist, dass die Barclays Bank 868 Milliarden Kredite erhalten hat, die Royal Bank of Scotland bekam 541 Milliarden. Wir sollten sie mal fragen, auf welche Weise sie in nur drei Wochen so viel Geld verdienten, dass sie ihre ganzen Schulden an den britischen Steuerzahler auf einen Schlag hätten zurückzahlen können.

Wir sollten sie fragen, warum sie das nicht getan haben. Und wir sollten bitten, doch nun einen Scheck über die ausstehenden 46 Milliarden in die Post zu geben.“

Auffällig sei auch, dass es sich bei allen Banken auf der Liste der Federal Reserve Bank of New York um MTN-registrierte Banken handelt. „Das bedeutet, dass sie untereinander mittelfristige Kreditbriefe mit einer gemeinsam vereinbarten Gewinnformel untereinander hin- und herschieben dürfen. Außergewöhnlich ist dabei, dass die Federal Reserve Bank keinen Pfennig an Zinsen auf den gigantischen Betrag von 16 Billionen bezahlt haben will“, sagt der Lord.

Blackheath fordert Untersuchung

Jeder, der mit den Regeln des IWF vertraut sei, „riecht den Braten“. Denn der IWF habe sehr strikte Regeln bei der Validierung von Geld fragwürdiger Herkunft. „Man kann es auf zwei Arten machen“, so Blackheath.

„Entweder fließt das Geld über eine wichtige Zentralbank wie die Bank of England, die aber damit offenbar nicht in Berührung kommen wollte. Oder man überweist das Geld an eine MTN-Handelsbank, die es dann auf dem Europäischen MTN-Markt platzieren und so pro Nacht ein bis 2,5 Prozent Profit einstreichen kann.“ Der Zinseszins für solche Geschäfte sei enorm.

„So, meine Lordschaften“, endet Blackheath. „Ich halte das für so eine wichtige Angelegenheit, dass ich alle Daten bezüglich dieser Affäre auf einen Datenstick geladen habe. Es sind 104 Megabyte. Ich möchte die Regierung auffordern, ein geeignetes Untersuchungsbüro zu beauftragen, um die Wahrheit herauszufinden.“

Was immer mögliche Ermittler herausfinden – eines steht schon jetzt fest: Lord Blackheath ist ein großartiger Geschichtenerzähler. Und nicht alle seine Geschichten müssen frei erfunden sein.

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Frankreichs geheimer Krieg gegen das syrische Volk

Als das aufständische Bollwerk im Homser Stadtviertel Bab Amr eingenommen wurde, machte die syrische Armee 1500 Gefangene, wovon die Mehrzahl Ausländer waren. Unter ihnen ein Dutzend Franzosen, die Kriegsgefangenenstatus verlangten und verweigerten, ihre Identität, ihren Rang und ihre zuständige Einheit anzugeben. Einer von ihnen ist Oberst des Nachrichtendienstes der DGSE [fr. äußerer Geheimdienst].

Durch die Bewaffnung der wahhabitischen Legion und durch die Weitergabe von Satelliteninformation hat Frankreich einen geheimen Krieg gegen die syrische Armee geführt, der in ihren Rängen mehr als 3000 Tote und mehr als 1500 Zivilisten Opfer in einem zehn Monate langen Kampf gefordert hat.

Diese Nachrichten wurden teilweise von Thierry Meyssan in einem Auftritt auf dem ersten russischen TV-Kanal Montag den 13. Februar 2012 enthüllt; später dann in einem Artikel vom 14. Februar in Komsomolskaïa Pravda; und endlich in einer Video von Voltaire Network TV .

Frankreich beantragte Hilfe der Russischen Föderation, um mit Syrien über die Befreiung der Kriegsgefangenen zu verhandeln.

Das Voltaire Netzwerk hat keine stichhaltigen Elemente gefunden, die die Anschuldigungen erhärten könnten, wonach 120 Franzosen in Zabadani gefangen genommen wären. Dieses Gerücht scheint eine Übertreibung unserer Nachrichten zu sein und erscheint grundlos.

Außerdem wundert sich das Voltaire Netzwerk über die Artikel von nach Homs gesandten Sonderberichterstattern, die in den letzten Tagen in französischen Zeitungen erschienen sind: eine Woche nach der Einnahme der aufständischen Viertel, und obwohl nur mehr schwache Straßenkämpfe andauerten, beharrten diese Reporter darauf, eine fiktive Revolution zu beschreiben, ihren Lesern die Wahrheit zu verbergen, indem sie so Alain Juppé [fr. Außenminister] die Möglichkeit überließen, durch eine geheime Verhandlung die Auslieferung von Kriegsgefangenen zu bewirken.

Am 17. Februar unterzeichneten Nicolas Sarkozy und David Cameron eine gemeinsame Erklärung: Man liest da: „Frankreich und das Vereinigte Königreich unterstreichen, dass die für Gewalttaten in Syrien verantwortlichen Personen nicht bezweifeln sollten, dass der Tag kommen wird wo sie für ihre Taten gerade stehen müssen. Frankreich und das Vereinigte Königreich bestätigen ihre Entschlossenheit, so zu handeln, dass die Beweiselemente ihrer Verbrechen ordnungsgemäß gesammelt würden, damit die Personen, die diese Grausamkeiten verordnet oder begangen haben, zur Rechenschaft gezogen werden.“

In Abwesenheit von Pflichten in den zuständigen Verträgen, ist der von Präsident Sarkozy und seiner Regierung geführte geheime Krieg eine Handlung ohne Präzedenzfall für die V. Republik. Sie verstößt gegen den Artikel 35 der Verfassung und stellt ein Verbrechen dar, welches den Obersten Gerichtshof (Artikel 68) angeht.

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Die amerikanisch-angelsächsich-zionistische Achse

Sind die Bestrebungungen elitärer amerikanischer Kreise die Eine-Welt-Regierung und eine globale Währung, möglicherweise eine rein virtuelle, um Jahre zu spät dran? Und könnte sich deswegen dieses ergeizige Ziel nicht mehr ausgehen?

Ich war am Wochenende eine gute Freundin besuchen, mit der sich eine lebhaftige Diskussion entfachte und die mir einige neue Perspektiven gab. Traumhaft waren ihre scharfen Gemüse-Chillie Spaghetti und noch traumhafter war das Cabernet-Cuvee aus dem Burgenland – ein wahrhaft grosser Rotwein.

Zunächst stellte sie einige Fragen: „Ist die USA überhaupt noch in der Lage, ein Führungsstaat zu sein? Bricht nicht durch die aggressive Politik und die prekäre wirtschaftliche bzw. finanzielle Situation das Vertrauen völlig zusammen? Können Eliten wie der Rockefeller- oder Rothschild-Clan daran etwas ändern? Und sind die sogenannten aufstrebenden Länder, wie China, Russland, Brasilien und Indien, nicht bereits zu stark und einflussreich geworden?“

Tatsache ist, dass dem Bestreben nach einer Weltregentschaft unter der Führung der USA bzw. elitärer Kreise in den USA, vor zehn Jahren wesentlich mehr Chancen eingeräumt werden musste, als heute, wo die Vereinigten Staaten mit gewaltigen Problemen zu kämpfen haben, die auch die Fed nicht mehr lösen kann.

Sind die Menschen nicht schon zu „Erwacht“, dass sie dem bösen Spiel einfach zusehen und nichts tun? Die globale Occupy-Bewegung zeigt auf, dass eine gewisse Unzufriedenheit und eine gewisse Wut sich aufgestaut hat und die ungerechte Verteilung des globalen Vermögens bekämpft, indem normale Bürger auf die Strasse gehen. Noch sind sie ruhig und noch kann die Staatsgewalt die Demonstrationen und Lager räumen. Doch es werden mehr. Vor allem, wenn durch die Aufdeckung weiterer Skandales ersichtlich wird, wie leichtfertig die Regierenden mit Volksvermögen umgegangen sind und umgehen. Derzeit hat die Occupy-Bewegung einigen Sand im Getriebe, weil einige Vertreter der elitären Gruppierungen eingeschleust wurden und diese Bewegung ad absurdum führen wollen – was auch im Sinne der Eliten wäre. Doch daraus wird sich eine neue Phase ergeben, eben weil die Unzufriedenheit und Volkswut immer ausgeprägter wird!

Die anglo-amerikanisch-zionistische Achse scheint wie ein Suizider in ihr Verderben zu laufen. Noch funktioniert das Säbelrasseln und Dollar schwenken. Doch wenn die Säbel stumpf und der Dollar nichts mehr wert ist, was dann?

Nicht wenige sind der Meinung, die USA wird, an der Seite ihrer Partner Grossbritannien und Israel – wobei nicht klar ist, wer von den Dreien die eigentliche Führung inne hat – einen Krieg, der möglicherweise weltweite Ausmasse annehmen könnte, beginnen. Durch Provokationen sollen auch die Grossen der Gegenseite, China und Russland, involviert werden. Der Sieger, nachdem die halbe Welt oder mehr in Trümmern liegt, sollte die anglo-amerikanisch-zionistische Achse werden, um dann den Traum der Einen-Welt-Regierung zu realisieren.

Vor allem zionistische Schriften und Briefe aus dem 19. Jahrhundert (!!!) belegen diese Absichten. Ernst zunehmen sind sie, weil ein Teil tatsächlich eingetroffen ist. Der erste und zweite Weltkrieg wurde von langer Hand geplant. Wobei damals schon beschworen wurde, dass der Zar gestürzt und ein atheistisches System eingeführt werden müsste (Erster Weltkrieg) … und dass Deutschland mit seinem geistigen Potential vernichtet werden müsste (Zweiter Weltkrieg). Der damals schon geplante Dritte Weltkrieg soll die Vernichtung der zwei Weltreligionen (Christentum und Islam) werden, um danach, quasi die Synthese von These (Religionen – Islam & Christentum) und Antithese (Atheismus) ermöglichen: eine Weltreligion mit Luzifer als Gottheit. Das zum diesem Vorhaben, das zionistische Eliten erstreben …

Als Gegenpart gibt es mächtige Messianische Netzwerke, welche die Erfüllung der Bibel, die Apokalypse anstreben. Sie sind vermutlich gleich mächtig und gleich gefährlich, wie die Zionisten. Das grosse Finale ist Armageddon, das Jüngste Gericht … in einer total zerstörten Welt.

Beide Gruppierungen streben die weltweite Vormachtstellung und Führung an: die Eine-Welt-Regierung, die alles überwacht und jeden Menschen kontrolliert. Nachdem sie das zuviel an Menschheit vernichtet hat!

Diese zwei Thesen einfach als Verschwörungstheorien abzutun, kann gefährlich werden. Sie sollten im Blickfeld bleiben und gut beobachtet werden. So unmöglich sind sie nicht, wenn man weiss, wieviel an Vermögen und damit Macht sie kontrollieren! Und vor allem, wenn die ganze Welt darauf besteht, dass dies Lügen und konspirative Theorien sind, läuten bei mir die Alarmglocken!

Und wiederrum wird klar, dass unser Geldsystem diesen Eliten vieles leicht macht. Denn sie sind es in erster Linie, die unser Geld kontrollieren und unser Geld erschaffen. Geld wird, wie ich schon oft erwähnte, aus einer Schuld erzeugt. Und diese Schuldscheine haben sie, die Eliten, und können sie auch einfordern. Dadurch sind wir nicht nur abhängig geworden, sondern zur Sklaverei verdammt!

Staaten wie China haben auch mit wirtschaftlichen, ökologischen und ethnischen Problemen zu kämpfen, ebenso mit der Vermögensverteilung. Sie lassen sich nicht vor den „Eine-Welt-Regierungs-Karren“ spannen lassen, kochen sie doch ihr eigenes Süppchen, dass allerdings nicht imperialistisch, hegemonisch geprägt ist.

Auch Russland ist ein Gegenpart. Das Putin-Regime ist der deklarierte Gegenpol zu dem amerikanisch-angelsächisch-zionistischen Vorhaben. Nur grosse politische Veränderungen könnten in dem riesigen Land diesen Standpunkt verändern – und der ist kaum zu erwarten.

Geopolitisch ist derzeit zu beobachten, dass die aggressive Politik der USA und der NATO von China und Russland untergraben wird. Sei es mit den berühmt berüchtigten Vetos in diversen Gremien, zB. bei UNO-Sanktionen, oder mit der Gegenaufrüstung bei möglichen Kriegsgegnern. Russland stattet derzeit Syrien und den Iran mit einem Raketen-Verteidigungssystem aus. Und China sucht sich ebenfalls jene Handelspartner, die vom Westen mehr oder weniger boykottiert werden (Erdöl aus dem Iran).

Vor zehn Jahren (ungefähr), war die USA bzw. das amerikanisch-angelsächisch-zionistische Bündnis noch mächtiger.

Die wichtigsten Finanzplätze der Welt waren die Wall Street und London City – seit damals haben diese allerdings schwer an Macht und Vertrauen eingebüsst und andere Finanzplätze wie Hong Kong und Shanghai haben an Bedeutung dazu gewonnen.

Damals war die Militärmacht der USA fast unbestritten, trotz verlorener Kriege. Aber die Rüstungstechnik verschaffte den Amerikanern einen klaren Vorsprung. Nach den Niederlagen im Irak und Afghanistan und der äusserst hinterfragenswerte Einsatz gemeinsam mit der NATO in Libyen zeigte auf, dass nicht nur HighTech zählt, sondern auch entsprechende Effizienz, welche die Amerikaner nicht bewiesen. Der Irak- wie auch der Afghanistaneinsatz zählen, wie seinerzeit der Vietnamkrieg als extrem kostspielige Niederlage!

Die inneramerikanischen Probleme sind unbewältigbar geworden und das Land steht kurz vor dem Kollaps. Hohe Arbeitslosigkeit, wirtschaftliche Rezession, ein weicher US-Dollar, der den Nimbus der Weltleitwährung bereits verspielt hat, exorbitante Staatsverschuldung, bankrotte Bundesstaaten und Metropolen und ein Volk, das sich teilweise kaum mehr selbst ernähren kann (fast 20% aller Amerikaner sind Lebensmittelbezugsscheinempfänger!!) schwächen das Land enorm. Amerika hat seine Vormachtstellung selbst in Frage gestellt! Adieu, selbst ernannter Weltpolizist!

Auch Grossbritannien ist auch nur mehr ein Schatten des ehemaligen Weltreiches. Sicher ist die Queen noch immer die weitaus grösste Immobilienbesitzerin der Welt (ihr gehören die Staaten des Commonwealth, wie Kanada und Australien), doch das Inselreich ist finanziell am Ende und kämpft um´s Überleben.

Bleibt das zionistische Netzwerk, das allerdings immer noch sehr, sehr mächtig ist und über gewaltige finanzielle Ressourcen verfügt. Doch sie benötigen Exekutoren, um ihr Vorhaben zu realisieren. Das wären neben schlagkräftigen Armeen auch wirtschaftliche und politische Macht. Ihre bisherigen Marionetten waren und sind die Wall Street, London City, die Fed und die Politik. Und eben in diesen Bereichen ist es zu einem enormen Machtverlust gekommen. Auch wenn Wall Street Abhängige und Ausgebildete europäische Staaten bereits übernommen bzw. Regierungen infiltriert haben (Goldman Sachs Connection).

Das jetzt sterbende, kollabierende System, das früher die grosse Stärke der amerikanisch-angelsächisch-zionistischen Achse war, ist jetzt zur Achillesferse geworden. Die ehemalige weltweite Vormachtstellung mussten sie zwar noch nicht gänzlich abgeben, aber doch teilen. China kann, auf Grund der Dollarreserven, jederzeit die Lichter in den USA ausgehen lassen. Dadurch ist die USA und ihr Netzwerk angreifbar geworden.

Dass dieser Machtverlust in dem Vorhaben der Eine Welt Regierung einkalkuliert wurde, bezweifle ich sehr. Denn es ist eine unübersehbare Schwächung, vor allem im Machtbereich, das in diesem teuflischen Spiel so wichtig wäre!

Sicher, ein Krieg könnte zu einer neuerlichen Verschiebung der globalen Einflussnahme und des Machtbereiches führen. Doch würde eine Regierung dann überhaupt noch existieren können, wenn die Weltbevölkerung reduziert und grosse Gebiete durch den Einsatz von ABC-Waffen unbewohnbar geworden sind? Oder würde das eigene Volk die Verantwortlichen lynchen?

Es bleiben viele Fragen offen und die Zukunft wird ohnehin aufzeigen, ob dieser Plan, der sicher nicht ad acta gelegt wurde, realisierbar ist.

Was sagen die Propheten und alten Schriften dazu? Dass es sehr wohl zu dem bereits angesprochenen Armageddon kommen wird. Zum grossen Finale im Nahen Osten, das gleichzeitig auch das Ende Israels und möglicherweise der Auslöser für eine globale, militärische Konfrontation sein wird. Jenes Israel, das weltweit als grösster Aggressor und Kriegstreiber gilt.

Ich hoffe auf die Besonnenheit der Gegenspieler, der Besonnenheit von Russland und China. dass sie den amerikanisch-angelsächisch-zionistischen Provokationen standhalten und weiterhin sich aus den global-imperialistischen Vorhaben der Amerikaner heraushalten. Sie könnten von den „bösen Buben Image“, das ihnen unser proamerikanischer Einfluss verpasst hat, zum wahren Retter der Welt aufsteigen. Denn man müsste nur die Zeit haben abzuwarten, bis die USA und England, damit auch die zionistischen Netzwerke wie auch die messianischen, an Bedeutung verlieren und sich selbst erledigen … durch den Kollaps der Währungen und der Volkswirtschaften. Die USA wie auch England werden sich dann aufspalten und in die Bedeutungslosigkeit abdriften.

Übrigens, ganz nebenbei, ist die Meinung über diese amerikanisch-angelsächisch-zionistischen Netzwerke in den asiatischen Ländern ein Fakt … und nicht so wie bei uns in Europa „nur“ Verschwörungstheorie!

Quelle

LaRouche: „Um den dritten Weltkrieg aufzuhalten, muß Obama aus dem Amt!“

18. November 2011

Lyndon LaRouche veröffentlichte am 14. November die folgende Erklärung.

Wenn Barack Obama nicht sehr bald aus dem Amt geworfen wird, besteht für den Fortbestand der Zivilisation die größte Gefahr. Die britische Monarchie hat es auf die Zerstörung der Vereinigten Staaten von Amerika abgesehen, und Obama ist das Instrument eben dieser Zerstörung. Die Absicht der Oligarchie mit ihrem Londoner Zentrum ist die Reduzierung der Weltbevölkerung von gegenwärtig sieben auf weniger als eine Milliarde Menschen.

Man kann dieser Frage nicht länger ausweichen, wenn die Menschheit die kommenden Wochen und Monate überleben soll. Die gegenwärtige Mobilisierung hin zu einem dritten Weltkrieg, angefangen mit der Hetze gegen Iran und Syrien, hat ihren direkten Ursprung in der Absicht der britischen Oligarchie, die von Prinz Philip wiederholt und öffentlich zum Ausdruck gebracht worden ist, mehr als 80% der menschlichen Gattung auszulöschen. Wer das zu leugnen versucht, gefährdet durch seine Unfähigkeit, der Wahrheit ins Auge zu blicken, die gesamte Menschheit.

Obama steht als Marionette unter Kontrolle der Briten, die gerade die Krise in Europa ausnutzen, um Diktaturen zu errichten. Sie sind es auch, die hinter den Kriegen und der Gefahr eines weltweiten thermonuklearen Krieges stecken. Sie wissen, daß ihr ganzes transatlantisches monetäres Finanzsystem am Ende ist. Sie wissen, daß führende Nationen des pazifischen Raums – Rußland, China, Indien, Japan und Südkorea – wachsen, während der transatlantische Raum desintegriert. Vom britischen Standpunkt ist das nicht hinnehmbar, also spannen sie ihre Marionette Obama ein, um die USA auf den Einsatz von Kernwaffen in einem globalen Konflikt vorzubereiten – ein Konflikt, der im Persischen Golf und in der östlichen Mittelmeerregion bereits in Gang gesetzt wurde.

Unter diesen Umständen ist die unmittelbare Entfernung Obamas aus dem Präsidentenamt das Maß amerikanischen Patriotismus’. Wenn Sie ein Patriot sind, werden Sie mich in der Anstrengung unterstützen, Obama durch rechtsstaatliche, verfassungskonforme Maßnahmen aus dem Amt zu entfernen. Der Präsident hat bereits Verbrechen begangen, die seine Amtsenthebung verlangen. Er hat Artikel 1, Abschnitt 8 der Verfassung verletzt, als er ohne die Zustimmung des Kongresses die USA in Libyen in einen Krieg verwickelte. Er hat ohne ordentliches Gerichtsverfahren die Ermordung amerikanischer Staatsbürger angeordnet. Er hat gegen die Genfer Konvention verstoßen, als er die Hinrichtung des gestürzten libyschen Diktators Muammar Gaddafi und seiner Familie anordnete, nachdem diese bereits entwaffnet und in Gewahrsam genommen waren.

Zusätzlich zu diesen Verbrechen ist Präsident Obama klinisch geisteskrank und sollte gemäß Abschnitt 4 des 25. Verfassungszusatzes unmittelbar aus dem Amt entfernt werden. Dieser Verfassungszusatz regelt die ordentliche Entfernung eines Präsidenten aus dem Amt, wenn dieser körperlich oder geistig nicht in der Lage ist, dieses Amt zu erfüllen.

Wenn einige wenige Menschen in wichtigen relevanten Positionen sich jetzt in Bewegung setzen und die Forderung nach Amtsenthebung stellen, wird das Obama bereits schwächen und die unmittelbare Gefahr eines Weltkrieges bedeutend verringern. Daran mißt sich heute echter Patriotismus.

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Clinton: China und Russland stehen „arabischem Frühling“ im Wege

US-Außenministerin Hillary Clinton

US-Außenministerin Hillary Clinton

US-Außenministerin Hillary Clinton hat die internationale Gemeinschaft aufgerufen, Russland und China zur Änderung ihrer Position zum Syrien-Konflikt zu bewegen.

„Moskau und Peking sollten sich darüber klar werden, dass sie nicht nur dem Sinnen und Trachten des syrischen Volkes, sondern auch dem gesamten arabischen Frühling im Wege stehen“, sagte die US-Chefdiplomatin am Freitag in Tunis zum Abschluss der internationalen Konferenz der Freunde Syriens.

Die Konferenz sollte den internationalen Druck auf das Regime des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad im Interesse einer schnellstmöglichen Einstellung des Blutvergießens in dem arabischen Land verstärken. Russland und China blieben der Konferenz fern, weil sie mit ihrem deklarierten Ziel nicht einverstanden waren.

Presse: Pentagon wird Sperren der Straße von Hormuz mit militärischen Schritten vorbeugen

Die Straße von Hormus

Die Straße von Hormus

Das Pentagon baut seine militärische Stärke im Persischen Golf aus, um das mögliche Sperren der (für den Ölexport wichtigen) Straße von Hormuz durch den Iran zu verhindern.

Das berichtete das Magazin „The Wall Street Journal“ in seiner jüngsten Ausgabe. Das US-Militär habe den Kongress über Pläne informiert, Mittel zu Orten und Räumen von Minen einzusetzen und nachrichtendienstliche Aktivitäten in der Region zu verstärken. Erneuert werden sollten auch bodengestützte Flügelraketen sowie Waffensysteme an Bord von Schiffen für den eventuellen Einsatz gegen iranische Schnellboote.

„Das führt das Ausmaß der Schritte vor Augen, die die Kriegsbefürworter für die Vorbereitung eines Konflikts mit dem Iran unternehmen. Unterdessen versuchen die höchsten Repräsentanten des Weißen Hauses und des Verteidigungsministeriums, das Kriegsthema herunterzuspielen, und weisen darauf hin, dass andere Möglichkeiten (für die Beilegung des Konflikts) vorhanden sind“, schrieb das Blatt.

„Wenn die Feinde ihre Muskeln spielen lassen, stellen wir uns die Frage, was wir tun könnten, um die Partie mit einem Schachmatt für die Iraner zu beenden“, zitierte das Magazin einen Offizier, der anonym bleiben wollte. „Sie (Iraner) sollten wissen, dass wir Schritte unternehmen, um darauf gefasst zu sein“, betonte er.

Über die Straße von Hormuz werden bis zu 20 Prozent aller internationalen Öltransporte abgewickelt, darunter für Europa und die USA. Ende Dezember 2011 hatte die iranische Marine in der Straße von Hormuz ein Manöver abgehalten. Dabei wurden unter anderem Raketen großer Reichweite erprobt.

Quelle