Eine Klarstellung und ein Aufruf

In diesem Beitrag geht es mir um 2 Dinge:

Klarstellung der Begriffe „Österreicher“ und Ostmärker

Es gibt deutsche Volksgenossen, welche aus verschiedenen Gründen glauben, sie wären keine ethnischen Deutschen, sondern ein eigenes, ethnisches Volk – eben „Österreicher“.

Der Hauptgrund für diese geistige Verwirrung, denn was anderes ist es nicht, liegt darin begründet, daß die Alliierten nach dem 2. Weltkrieg ein Umerziehungsprogramm für das gesamte deutsche Volk festlegten. Dieses Umerziehungsprogramm, welches als „Re-education of the germans“ bekannt ist, wurde auf die 3 Besatzungskonstrukte BRD, DDR und Österreich angewandt. Das Programm wird bis heute unverändert fortgesetzt (Seit 1990 auf die übriggebliebenen Konstrukte BRD und BRÖ).

Diese Umerziehung bemerkt man am stärksten an den sogenannten „Österreichern“. Während sich deutsche Volksgenossen im BRD-Konstrukt wenigstens noch Deutsche nennen dürfen, wird dies in „Österreich“ aufs Schärfste gesellschaftlich geächtet.

Die Umerziehung der Deutschen im BRÖ-Konstrukt äußert sich in der Umsetzung einer seit 1945 begonnenen Etablierung einer sogenannten „Österreichischen Identität“.

Diese „Österreichische Identität“ äußert sich durch:

– ein Bekenntnis zu einer „österreichischen Nation“

– Verneinung der Zugehörigkeit zum deutschen Volk

– Hervorhebung einer eigenen, „österreichischen Geschichte“

– Hetze gegen die eigenen Volksgenossen im BRD-Konstrukt: „Scheiß Deutsche, Piefke, usw.

Eine Umerziehung dieser Art ist nichts anderes als geistiger Völkermord.

Jeder bekennende „Österreicher“ ist damit ein Mittäter und Verräter am eigenen deutschen Volk.

Ostmärker zeichnen sich dadurch aus, das sie:

– das Wissen um ihr deutsches Volk und ihrer Abstammung nicht vergessen haben

– sich zum deutschen Volk bekennen und sich auch für ihr Volk einsetzen

Ich hoffe, das möglichst viele „Österreicher“ diesen Artikel lesen und einmal in Ruhe darüber nachdenken.

Jeder „Österreicher“ kann diesen Zustand beenden, indem er diesen politischen Begriff nicht mehr auf sich und auf die restlichen Ostmärker bezieht und anwendet.

Österreicher“ ist nichts anderes wie „Jugoslawe“ – ein politischer Begriff, welcher völkerrechtswidrig auf Teile eines Volkes gelegt wurde.

Österreicher“, WACHT AUF!

Zum Abschluß dieses Artikels möchte ich noch einen kleinen Aufruf starten:

Jeder Ostmärker, welcher sich auf meinem Blog „verirrt“ hat und mithelfen möchte, dieses völkerrechtswidrige Besatzerkonstrukt zu beseitigen, kann mich gerne kontaktieren.

Über kurz oder lang werden die zionistischen Menschheitsverbrecher ihre Lügengebäude BRD und BRÖ nicht mehr aufrecht erhalten können!

Die Wahrheit läßt sich nicht auf ewig unterdrücken!

der Ostmärker

Österreich – Der Anfang des Verrats am deutschen Volke (Neufassung)

Dieser Artikel beschäftigt sich mit einem Themenkomplex, der von vielen sehr oft übersehen wird, obwohl sich durch Verständnis dieses Sachverhalts so einige Dinge logischer nachvollziehen lassen.

Ich hoffe, das auch einige Mitkämpfer aus der BRD-Verwaltung diesen Artikel lesen und dieses Thema mal wieder öfters ansprechen.

Wie sovieles in der deutschen Geschichte, könnte man auch mit dem Thema „Österreich“ unzählige Bücher füllen, was auch getan wird/wurde.

Nur: Es wird so gut wie nie auf historische Fakten eingegangen, welche sehr entscheidend sind und dem deutschen Volk einfach verschwiegen werden.

1. Der Name Ostmark:

Viele Volksgenossen kennen diesen Begriff nur als Erfindung Adolf Hitlers für das „arme überfallene“ Österreich im Jahre 1938.

Ein interessanter Ausschnitt zum Thema Ostmark – „Österreich“ aus der sehr empfehlenswerten Dokumentation: Hitlers Krieg? – Was Guido Knopp verschweigt (ab 2:20m).

Gehen wir mal ein bißchen in der Zeit zurück:

Die Schlacht auf dem Lechfeld am 10. August 955 war der Endpunkt der Ungarneinfälle und größte militärische Sieg Ottos des Großen gegen die ungarischen Reiter, die zuvor mit ihren Plünderzügen weite Teile Mitteleuropas verheert hatten. Benannt ist die Schlacht nach dem Lechfeld im Dreieck zwischen Landsberg, Augsburg und Mering. Der Sieg auf dem Lechfeld stellte eine der größten militärischen Auseinandersetzungen im ostfränkisch-deutschen Reich dar. Häufig wird die Schlacht als „Geburt der deutschen Nation“ oder ähnlich bezeichnet.

Von da an wurde dieses Gebiet als Ostmark, bzw. deutsche Ostmark bezeichnet.

Das alles wird aber in Dokumentationen oder Büchern der Mainstream-Medien nie erwähnt. Erst der Begriff „Ostarrichi“, der im Jahre 996 erstmals auftaucht, wird offiziell verwendet. „Ostarrichi“ wird aber bewusst als „Österreich“ übersetzt, was aber Blödsinn ist, da „Ostarrichi“ nichts anderes bedeutet, als „Ostreich“, bzw. „deutsches Ostreich“.

Urkunde aus dem Jahre 996, in dem das Gebiet Ostarricci, die Ostmark erwähnt wird.

2. Die Habsburger:

Die Habsburger jemals auf einen deutschen Herrscherthron zu setzen, war der größte Fehler in der deutschen Geschichte überhaupt.

Denn:

Heiliges römisches Reich deutscher Nation (HRRDN): 962 – 1806

Wie man an dieser aus Wikipedia entnommenen Karte sehen kann:
Obwohl sich der Gebietsstand des HRRDN über die Jahrhunderte etwas veränderte – die Ostmark war immer mit dem Reich verwoben.

Und wer löste auf Angst vor Napoleon 1806 (genauer eigentlich schon 1804) das Reich widerrechtlich auf? Kaiser Franz II. von Habsburg. Eine Sauerei sondergleichen, denn selbst wenn, hätte er allein nicht das Recht dazu gehabt. Gleich darauf dann der nächste Verrat: Um die „Ranggleichheit“ mit dem selbsgekrönten „Kaiser“ Napoleon Bonaparte zu wahren, fällt Franz II. nichts Besseres ein, als die Ostmark aus dem Reichsgebiet herauszureißen, dem Gebiet den dummen Namen „Österreich“ zu geben und sich selbst als Kaiser Franz I. von Österreich zu betiteln. Ob das deutsche Volk das vielleicht nicht so wollte, war dem Herren Habsburg anscheinend sch***egal. Hauptsache, sein Kaisertitel war gerettet.

Man sieht, das Jahr 1806 markiert in mehrerer Hinsicht den Urverrat am deutschen Volke. Und zugleich auch die „Geburt“ von „Österreich“. Da können sich die politischen Wendehälse in der BRD oder der BRÖ auf den Kopf stellen: Vor 1806 gab es ein sogenanntes „Österreich“ nie.

3. Deutsche Revolution 1848/49:

Auch hier hätten die Habsburger nochmal die Chance gehabt, ihren Verrat am deutschen Volk zu bereuen:

Es gab damals durchaus die Option einer „großdeutschen Lösung“, also einer Reichsgründung zusammen mit Österreich. Preußen wäre in einem solchen Falle sogar willens gewesen, den österreichischen Kaiser als alleinigen Kaiser aller Deutschen zu akzeptieren. Die Hohenzollern würden also auf die Kaiserkrone verzichtet haben. Auch später, da es anders kam, wurde der österreichische Kaiser von den deutschen Kaisern immer als der ranghöhere angesehen. Die großdeutsche Lösung scheiterte 1871 an der Bedingung, Österreich solle seine nichtdeutschen Besitzungen in die Unabhängigkeit entlassen, um ein Reich deutscher Nation führen zu können. Dazu kam es nicht, da Kaiser Franz Joseph I. von Habsburg-Lothringen die Real-Union mit Ungarn lieber war als ein wiederhergestelltes Deutsches Reich. Falls jemandem Franz Joseph I. bekannt vorkommt: Das ist der, der in den Sissi-Filmen verherrlicht wird… „Franzl“….. ganz toll…….

Wir halten fest: Den Habsburgern war ihr unrechtmäßig vom Reich abgetrenntes „Österreich“ mit Ungarn und vielen anderen Völkern lieber, als das eigene deutsche Volk.

Als stolzer Ostmärker kann ich da nur sagen: DANKE IHR SCH*** Habsburger, das ihr das deutsche Volk seit annähernd 200 Jahren verraten habt und auch an den 2 Weltkriegen entschieden mitgewirkt habt und somit unglaubliches Leid über unser Volk gebracht habt!

4. Die Schlacht von Königgrätz 1866:

In der Schlacht bei Königgrätz trafen im Deutschen Krieg die Truppen Preußens beim Dorf Sadowa am 3. Juli 1866 auf die Armeen Österreichs und Sachsens. In einem Gelände von etwa zehn Kilometer Breite und fünf Kilometer Länge bekämpften sich über 400.000 Soldaten in einer verlustreichen Schlacht. Zentren der Kämpfe bildeten die strategisch wichtigen Hügel Svíb bei Maslojed und Chlum bei Schestar. Durch den Sieg in dieser kriegsentscheidenden Schlacht wurde Preußen Führungsmacht in Deutschland, und Bismarck setzte damit die kleindeutsche Lösung durch. Die Schlacht gilt als einer der Wegbereiter für die Reichsgründung 1871.

Und diesmal wieder ohne der Ostmark, danke ihr Habsburger!

5. Beginn des 1 Weltkriegs 1914:

„Österreich“ erklärt Serbien den Krieg und die Habsburger betteln Kaiser Wilhelm II. an, ihnen doch zu helfen. Hätte er doch diesen Verrätern nicht geholfen!

Kaiser Wilhelm II. mit dem deutschen Volksverräter Franz Joseph I. von Habsburg-Lothringen.

Wieder ist es dem Haus Habsburg gelungen, das gesamte deutsche Volk in einen der größten Kiege der Geschichte zu stürzen, wobei das Bismarck-Reich eine Alleinschuld unterzeichnen musste und die wirklichen Verräter, die Habsburger vergleichsweise mild davonkamen.

6. Bundesstaat Österreich 1933:

Bundeskanzler Engelbert Dollfuß löst das Parlament auf und errichtet eine deutsch-feindliche Diktatur.

Der nächste deutsche Verräter und natürlich ein ganz toller „Österreicher“: Engelbert Dollfuß.

Die Habsburger-Monarchie wird in den Himmel gelobt und romantisiert und man sei was besseres als „die Deutschen da drüben“, man sei ja „Österreicher“.

7. Anschluß Österreichs 1938:

Als der völkerrechtmäßige Anschluß „drohte“, wollte Otto Habsburg-Lothringen ebenfalls seine Kunst im Volksverrat beweisen und sich auf Seiten Dollfuß´ bzw. später dann Kurt Schuschnigg´s dem Anschluß widersetzen. Als Adolf Hitler einen Haftbefehl gegen Habsburg erließ, flüchtete der feige Volksverräter in die USA, wo er ein „Österreicher-Batallion“ aufstellen wollte und hetzte gegen Hitler und das deutsche Volk.

Doch die Deutschen in Österreich stimmten für den Anschluß und es begann eine schöne, wenn auch kurze Wiedervereinigung des Deutschen Reiches, das in seinem Gebiet fast dem HRRDN glich.

8. Die erneute Zerschlagung des Deutschen Reiches 1945:

Und wieder war es Otto Habsburg-Lothringen, der in Moskau Josef Stalin „anflehte“, sein Österreich doch wieder aus dem Deutschen Reich herrauszureissen. Der Rest ist Geschichte…

Im Rahmen der „Re-education“, des Umerziehungsprogrammes der Siegermächte, wurde das gesamte Bildungswesen wie auch die Medien darauf eingeschworen, alles deutsche in Österreich zu vernichten.

Seitdem wird den Deutschen Österreichs von Kindesbeinen an eingeimpft, sie seien „echte“ Österreicher und die Deutschen in Deutschland seien Ausländer.

Das traurige daran: Nach über 60 Jahren Gehirnwäsche glaubt ein Großteil der  Deutschen in Österreich wirklich, sie seien ein „österreichisches Volk“.

Wie das ethnologisch zu erklären sei, hat mir bis heute noch kein Völkerkundler logisch erklären können.

9. Abschluß:

Und genau diese Gedanken sind es, die mir tagtäglich durch den Kopf gehen und mein Herz belasten, da das gesamte deutsche Volk genauso das Recht auf einen Gesamtstaat hat, wie alle anderen Völker der Welt genauso.

Die derzeitigen Vertreter der Besatzerkonstrukte, welche den Gesamtstaat Deutsches Reich seit nunmehr 68 Jahren niederhalten: Für die BRÖ: Heinz Fischer Für die BRD: Angela Merkel

Frau Angela Merkel bzw. Herr Heinz Fischer, wie siehts denn jetzt aus mit dem Völkerrecht für das GESAMTE DEUTSCHE VOLK?

Ein patriotischer Zusammenschnitt

Hier gibt´s wieder mal ein informatives Video. Speziell der Anfang dürfte für „Österreicher“ interessant sein, damit sie mal so halbwegs verstehen, was es mit dem Namen Ostmark auf sich hat.

Recht herzlichen Dank an ProjektFrankonia2011 für dieses tolle Video. Bitte mehr davon!

der Ostmärker

Botschaft an die alliierten Verbrecher und ihre deutschen Handlanger

Also das nenn´ ich mal eine Ansage an die zionistischen Menschheitsverbrecher:

Botschaft an die alliierten Verbrecher und ihre deutschen Handlanger.

 

 

Langsam, aber sicher reicht es…

Deutsche Volksgenossen und Volksgenossinnen,

Langsam, aber sicher wird es Zeit, alle vorhandenen Kräfte zu bündeln, eine wehrhafte Bewegung zu formen um dann in die Befreiungsschlacht zu ziehen.

Es muß diesen zionistischen Menschheitsverbrechern ein für allemal klargemacht werden:

Das deutsche Volk hat ein Recht zu leben! Und wenn uns dieses Recht nicht zugestanden wird, werden wir uns dieses Recht erkämpfen, anders geht es eben nicht.

Permanent liest man nur das übliche Bla Bla:

Grundgesetz hier, Paulskirchenverfassung da, 2tes Deutsches Reich hier, SHAEF-Gesetze da,….. endlose, sinnlose Diskussionen und Debatten und bis hier ein Ende in Sicht ist, ist das deutsche Volk schon ausgestorben.

Mein Volk, du mußt eines begreifen: Mit Worten ist in der Geschichte noch nie etwas verändert worden, noch nie…

Nur durch handeln kann etwas verändert werden, anders geht es nicht.

Und wo muß man ansetzen, damit sich etwas ändert in den Konstrukten BRD und BRÖ?

Natürlich bei den Verbrechern, welche im Reichstag in Berlin und im Parlament in Wien sitzen und welche fleißig mitwirken an der Zerstörung des deutschen Volkes.

Solange wir nach den Spielregeln dieser Verbrecher spielen, können wir nur verlieren. Deshalb müssen wir diese Verbrecher dazu zwingen, nach unseren Regeln zu spielen.

Wie das geht?

Nun, da dies hier eine öffentliche Seite ist, wäre es nicht sehr klug, die wirklich wichtigen Informationen zu veröffentlichen.

Die Pläne liegen bereit. Was noch fehlt: Tapfere, entschlossenen Deutsche, welche bereit sind, große Risiken und gefährliche Situationen in Kauf zu nehmen in der Hoffnung, echte Freiheit und Gerechtigkeit nicht nur für das deutsche Volk, sondern auch für die Völker Europas und der Welt zu erstreiten.

Noch einmal:

Wir können nicht ewig diskutieren, debattieren,…………..

Mittlerweile gibt es genug Deutsche, welche dieses hinterhältige, völkervernichtende System der Zionisten begriffen und durchschaut haben.

Jetzt gibt es sicherlich wieder einige, die meinen: Ist jetzt überhaupt der richtige Zeitpunkt dafür?

Ich sage: Natürlich! WANN DENN SONST???

Es gibt nie einen „richtigen“ Zeitpunkt für weltverändernde Aktionen.

Lest euch diesen Beitrag wenn nötig noch einmal durch und überdenkt diese Zeilen ein weiteres Mal…

Ob ihr mir nun glaubt oder nicht:

Ich liebe mein deutsches Volk. Dieses Volk gibt es nur ein einziges Mal. Wenn es weg ist, ist es verloren. Für immer. Es kommt nicht wieder.

Ich wünsche mir, das dem deutschen Volk, wie schon tausende Jahre zuvor, noch weitere Jahrtausende folgen können.

Als stolzer Deutscher und Ostmärker kann ich nur fragen:

Ich will einfach nur mein Volk und mein Land zurück – Ist das denn zuviel verlangt?

Heil dem deutschen Volke und Heil dem Deutschen Reich!

An das deutsche Volk

Deutsche Volksgenossen und Volksgenossinen,

Wir schreiben nun das Jahr 2013, doch verändert hat sich nicht viel:

Die Staatskonstrukte BRD und BRÖ schalten und walten immer noch, wie sie wollen, die Schlafenden träumen weiter dem Untergang entgegen

und die „Aufgewachten“ verschwenden ihre Energien in sinnlosen Diskussionen und Debatten…

Wie läßt sich dieser Zustand ändern?

Ändern kann man Zustände nur durch handeln, da kann man drumherumreden wie man will. Anders geht es nicht.

Zum besseren Verständnis: In der gesamten Menschheitsgeschichte wurde noch nie etwas mit reden verändert.

Es braucht also eine Gruppe entschlossener Volksgenossen, welche den Beginn der Befreiung des deutschen Volkes einleiten.

Ich bin mir sicher, sobald die Mehrheit unseres Volkes eine Veränderung bemerkt und sie selbst begreifen, das sie selbst etwas mitverändern können,

werden sie sich der Befreiungsbewegung anschließen.

Wenn dann zumindest der Großteil des deutschen Volkes mitwirkt, ist die wirkliche Freiheit nicht mehr weit und die Zionisten stehen vor dem Abgrund.

Doch wer sind diese tapferen Helden unseres Volkes und wo sind sie?

Wer ist bereit, in die „Vorreiterrolle“ zu schlüpfen und den Beginn der Befreiung unseres Volkes einzuleiten?

Das wären einige Fragen, welche es zu überdenken gibt, anstatt permanent darüber zu diskutieren, ob:

die BRD ein Staat ist

die BRÖ ein Staat ist

das GG eine Verfassung ist

der Staatsvertrag von Wien eine Verfassung ist

und so weiter und sofort…

An alle Volksgenossen, die diesen Beitrag hier lesen:

Langsam, aber sicher wird es Zeit, zu handeln…

der Ostmärker

BRÖ: Agrarmarketing vergisst Osttirol

Für Aufregung sorgt in Osttirol ein Magazin der Agrarmarketing Tirol. In der Zeitschrift „Almleben“ ist eine Karte abgebildet, auf der ausschließlich Nordtirol zu sehen ist. Bei der Agrarmarketing spricht man von einem bedauerlichen Fehler. Man will die Osttiroler mit einer Bewerbung des Schafalmwandertages besänftigen.

Bei der Erstellung des farbigen „Almleben“-Magazins der Agrarmarketing Tirol wurde bei der Tirol-Karte Osttirol kurzerhand vergessen. Ein Fehler, der in der Folge nicht weiter auffiel, weil in Osttirol keine Alm an dem Projekt teilnimmt. Und damit auch keine Alm dort auf der Karte speziell gekennzeichnet werden musste, so die Agrarmarketing. Das Magazin ging somit ohne Osttirol-Abbildung in Druck, was dort teilweise für Verärgerung sorgt.

Keine Missachtung – reines Versehen

Die Agrarmarketing Tirol gab den Fehler sofort zu und entschuldigte sich. Agrarmarketing-Chef Wendelin Juen sprach von einem „eigentlich unverzeihlichen Fehler“. Im letztjährigen „Almleben“-Magazin sei Osttirol noch abgebildet gewesen.

Agrarmarketing will Fehler wiedergutmachen

Der Fehler dieses Jahr sei keine Missachtung des Bezirks. Die Agrarmarketing Tirol bewerbe natürlich auch landwirtschaftliche Produkte aus Osttirol – etwa das Osttiroler Berglamm. Dementsprechend solle der Osttiroler Schafalmwandertag im August hervorgehoben werden, versprach Juen.

Quelle

Ägäis-Insel will angeblich zu Österreich

Die idyllische Insel Ikaria mitten in der Ägäis will die Loslösung von Athen und träumt davon, zu Österreich zu gehören. Heute läuft das 100-jährige Abkommen aus, mit dem sich Ikaria am 17. Juli 1912 die Unabhängigkeit vom türkischen Reich erkämpft und Griechenland angeschlossen hatte, berichtete die italienische Tageszeitung „Libero“. Nach Ablauf des Abkommens denkt Ikaria an die Trennung von Athen und die Angliederung an Österreich.

„Hat uns vor Jahren vergessen“

Auf der Insel überlegt man eine Volksabstimmung, um zu entscheiden, ob die 9.000 Einwohner weiter von Athen regiert oder unabhängig werden wollen, berichtete auch die Wiener Gratiszeitung „Heute“. „Die Regierung hat uns schon vor Jahren vergessen. Wenn man uns jetzt keine neuen Straßen und kein Krankenhaus zusichern kann, können wir die Loslösung von Athen beschließen“, drohen die Insulaner.

„Unabhängig zu bleiben, ist für uns schwierig. Wir könnten aber den Anschluss zu einem anderen Staat fordern. Natürlich nicht zur Türkei, lieber zu Österreich“, sagten die Bewohner bei den Feierlichkeiten zum 100-jährigen Jubiläum ihrer Unabhängigkeit.

Fünf Monate Unabhängigkeit

Ikaria trennte sich vom türkischen Reich nach einer Revolte. Die türkische Besatzung auf der Insel wurde vom Lokalhelden Georgios Spanos verjagt. Fünf Monate lang blieb Ikaria unabhängig, danach schloss sich die Insel Griechenland an, das in jenem Jahr in den Balkan-Krieg verwickelt war.

Während der griechischen Militärdiktatur von 1967 bis 1974 diente Ikaria als Strafinsel für kommunistische Dissidenten, die hier Unterstützung fanden. Griechenlands Kommunistische Partei vereinnahmt auf der Insel immer noch rund 30 Prozent der Wählerstimmen.

Das Meer um die Insel ist für die Fischerei besonders wichtig, und Ikarias Fischer beliefern einen Großteil des Athener Fischmarkts. Die Loslösung der Insel könnte für die griechische Wirtschaft gravierende Folgen haben, berichtete „Libero“.

Quelle

BRÖ: Fischer unterzeichnet ESM & Fiskalpakt

„Keine Gründe, nicht zu unterschreiben“

Bundespräsident Heinz Fischer hat am Dienstag den Fiskalpakt und Vertrag für den Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) unterzeichnet. In einer Aussendung erklärte das Staatsoberhaupt, dass die Ratifizierung „auf Basis der einschlägigen Bestimmungen der Österreichischen Bundesverfassung und nach sorgfältiger Prüfung aller Gesichtspunkte“ erfolgt sei.

„Überzeugende oder gar zwingende Gründe, die im Sinne der herrschenden Staatsrechtslehre eine Verweigerung der Ratifizierung erforderlich machen würden, nämlich offenkundige Verfassungswidrigkeit in verfahrensrechtlicher oder materieller Hinsicht, liegen nicht vor“, begründete Fischer seine Unterschrift.

Hilfe für angeschlagene Euro-Staaten

Nach dem Beschluss im Parlament ist damit die letzte Hürde für das Inkrafttreten des Fiskalpaktes und des ESM in Österreich genommen. Die österreichische Beteiligung am ESM liegt bei rund 2,2 Mrd. Euro in bar sowie weiteren 17,3 Mrd. Euro an Garantien.

Ziel des ESM ist, Euro-Krisenstaaten wie Griechenland vor einem Kollaps durch unbezahlbar hohe Anleihezinsen zu schützen. Der Fiskalpakt soll ein Ende der Schuldenpolitik in Europa bringen. Angestrebt werden nahezu ausgeglichene Budgets. Das jährliche strukturelle – also um Konjunktur- und Einmaleffekte bereinigte – Defizit eines Landes darf 0,5 Prozent der Wirtschaftskraft nicht übersteigen.

Weg frei für Klagen vor VfGh

Konkret zu der von allen drei Oppositionsparteien angekündigten Verfassungsklage gegen den Fiskalpakt stellt Fischer fest, wenn er die Ratifizierung verweigert hätte, dann hätte er auch er eine Überprüfung durch den Verfassungsgerichtshof verhindert, da im Falle einer Verweigerung der Ratifizierung eine Anfechtung vor dem Verfassungsgerichtshof in Österreich nicht möglich ist. „Wenn der Bundespräsident aber die Ratifizierung im Sinne der herrschenden Lehre und im Sinne der Rechtsauffassung von Regierung und Parlamentsmehrheit vornimmt, dann eröffnet er zugleich den Oppositionsparteien die Möglichkeit ihren Standpunkt vor den Verfassungsgerichtshof zu bringen, der dann endgültig entscheidet.“

Die FPÖ will gemeinsam mit Grünen und BZÖ eine Verfassungsklage gegen den Fiskalpakt einbringen. Der Text soll über den Sommer von drei von den Parteien nominierten Rechtsanwälten ausformuliert werden. Außerdem ist eine blaue Verfassungsklage sowohl gegen den Fiskalpakt als auch gegen den ESM (dieser wird von den Grünen mitgetragen, von FPÖ und BZÖ aber abgelehnt) über die Kärntner Landesregierung vorgesehen.

„Im Interesse aller Mitgliedsstaaten“

Für Fischer stellen ESM und Fiskalpakt zwei Elemente eines umfassenden Euro-Stabilisierungspaketes dar. „Mit dem ESM soll ein dauerhafter Schutzschirm eingerichtet werden, der letztlich verhindern solle, dass auf den Bankrott von Staaten spekuliert und ein wirtschaftlicher Flächenbrand ausgelöst wird, der bis zum Auseinanderbrechen der Währungsunion mit unvorhersehbaren ökonomischen Folgen führt. Der ESM liegt somit im Interesse aller Mitgliedsstaaten des Euro-Raums“, erklärte Fischer.

Da mit dem ESM Haftungen der ESM-Mitglieder verbunden sind, ist für Fischer die Gewährleistung einer „soliden Budgetpolitik“ notwendig. Der Fiskalpakt solle dabei die Haushaltsdisziplin stärken und die Wirtschafts-, Finanz- und Haushaltspolitiken der Vertragsparteien dieses Staatsvertrages besser miteinander koordinieren. Darüber hinaus steht für den Bundespräsidenten aber auch fest, „dass die konsolidierende Wirkung des Fiskalpaktes durch eine Politik der Wachstumsimpulse und der Investitionen ergänzt werden muss“.

Für den Bundespräsidenten ist die Rechtsmeinung der Bundesregierung „durchaus schlüssig“, dass es sich beim Fiskalpakt um einen völkerrechtlichen Vertrag und nicht um eine Änderung des EU-Primärrechtes handelt, für die im Parlament eine Zwei-Drittel-Mehrheit oder ein eigenes Verfassungsgesetz notwendig gewesen wären. Letzteres hatte die Opposition gemeint, die den Fiskalpakt beim Verfassungsgerichtshof anfechten will. Bezüglich des ESM verweist Fischer auf die Zustimmung der Grünen im Parlament und darauf, dass seitens der Staatsrechtler keine ins Gewicht fallenden Bedenken geäußert worden seien.

FPÖ: Fischer „endgültig disqualifiziert“

Scharfe Kritik an der Ratifizierung von ESM und Fiskalpakt durch Fischer kommt von der FPÖ. Parteichef Heinz-Christian Strache sagte am Dienstag in einer Aussendung, Fischer habe sich damit „als oberster Hüter der Verfassung endgültig disqualifiziert“. Fischer hätte sich aus Straches Sicht bereits im Vorfeld der Abstimmung im Nationalrat für eine Volksabstimmung sowohl über den Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) als auch über die neuen Regeln gegen Staatsverschuldung in der EU („Fiskalpakt“) aussprechen müssen. Strache kritisiert, dass ESM und Fiskalpakt den EU-Mitgliedern ihre Budgethoheit rauben und eine „EU-Finanzdiktatur“ installieren würden.

Grüne enttäuscht

Die Grünen zeigen sich über die Unterschrift von Fischer unter den Fiskalpakt enttäuscht. „Die Sparpolitik nach deutschem Wunsch und Muster, wie sie im Fiskalpakt angelegt ist, stellt nach diesem enttäuschenden Vorgehen des Bundespräsidenten eine Fortsetzung der Politik im Ausnahmenzustand dar“, kritisierte Vizeklubchef Werner Kogler in einer Aussendung am Dienstag. Er warf Fischer vor, mit seiner „unzureichenden“ Begründung auch die Bedenken von NGOs und Verfassungsexperten zu übergehen.

Anders als FPÖ und BZÖ, die neben dem Fiskalpakt auch den Euro-Rettungsschirm ESM ablehnen, meinte Kogler allerdings, die beiden Materien seien „verfassungspolitisch nicht über einen Kamm zu scheren“. Beim ESM hätten die Grünen dafür gesorgt, dass die verfassungsrechtlichen Voraussetzungen geschaffen würden. Beim Fiskalpakt habe die Regierung das jedoch unterlassen: „Damit findet in Sachen Fiskalpakt nach der Flucht aus den EU-Verträgen nun auch eine Flucht aus dem österreichischen Verfassungsrahmen statt.“

BZÖ: Bundespräsident „überflüssig“

Für BZÖ-Obmann Josef Bucher ist die Unterzeichnung „ein erneuter Beweis für die Überflüssigkeit dieses Amtes“. Fischer habe offenbar nicht die Kompetenz, mögliche Zahlungsverpflichtungen der österreichischen Steuerzahler in Ausmaß von 20 Mrd. Euro an EU-Pleiteländer zu verhindern und die heimische Bevölkerung damit zu schützen, kritisierte Bucher in einer Aussendung am Dienstag.

Den Verweis des Bundespräsidenten auf die kommende Verfassungsklage der Opposition gegen den Fiskalpakt interpretiert Bucher als Zeichen, wie unangenehm dem Bundespräsidenten die Entscheidung zur Unterzeichnung gewesen sei. Bucher fordert – ähnlich wie in Deutschland – die Möglichkeit einer Vorabprüfung von Staatsverträgen durch den Verfassungsgerichtshof vor der Unterzeichnung durch den Bundespräsidenten. Das BZÖ werde dazu im Herbst parlamentarische Initiativen setzen.

Quelle

Bundeswehr bereitet sich auf den Bürgerkrieg vor

Territoriale Reserve
06.07.2012
BERLIN
(Eigener Bericht) – Die Bundeswehr stellt neue Einheiten für den sogenannten Heimatschutz auf. Die „Regionalen Sicherungs- und Unterstützungskräfte“ sollen im Fall eines „inneren Notstands“ sowohl feindliche Kombattanten als auch widerstrebende Bevölkerungsteile bekämpfen. Die Truppe besteht ausschließlich aus Reservisten und wird insgesamt 27 Kompanien mit einer Personalstärke von 2.700 Mann umfassen. Grundsätzlich gelten dem Bundesverteidigungsministerium Reservisten als unentbehrlich für die „gesamtstaatliche Sicherheitsvorsorge“; entsprechenden Konzepten zufolge bilden sie den „Nukleus für einen den zukünftigen Bedrohungsszenarien angemessenen Aufwuchs“ der deutschen Streitkräfte. Das Interesse der Bundeswehr erstreckt sich dabei insbesondere auf Frauen und Männer, die „zivilberufliche Qualifikationen“ aufweisen, über die das Militär nicht oder nicht in ausreichendem Maß verfügt. Im Fokus der Rekrutierungsbemühungen stehen nicht zuletzt Studierende.
Innerer Notstand
Wie die Bundeswehr mitteilt, hat sie begonnen, sogenannte Regionale Sicherungs- und Unterstützungskräfte (RSUKr) aufzustellen. Die ausschließlich aus Reservisten bestehende Einheit soll insgesamt 27 Kompanien mit einer Personalstärke von 2.700 Mann umfassen und ist den in allen sechzehn Bundesländern implementierten „Landeskommandos“ der deutschen Streitkräfte unterstellt. Zu ihren primären Aufgaben gehört es laut Bundesverteidigungsministerium, „die aktive Truppe (…) im Rahmen des Heimatschutzes (zu) unterstützen“.[1] Verstanden wird hierunter ein ganzes Bündel von Maßnahmen: Die „Überwachung und Gewährleistung der Sicherheit des deutschen Luft- und Seeraums“ und die „Absicherung militärischer Anlagen“ im Inland zählen ebenso dazu wie die „Amtshilfe“ für andere Repressionsdienste – etwa zum „Schutz kritischer Infrastruktur“ oder bei „innerem Notstand“. Damit böten die neu aufgestellten RSUKr „allen interessierten und geeigneten Reservisten Chancen des Engagements“, heißt es.[2]
Lücke geschlossen
Grundsätzlich gilt der „Heimatschutz“ dem Bundesverteidigungsministerium (BMVg) eigenen Angaben zufolge als „wesentliche Aufgabe“ der Reservisten der Bundeswehr. Zur Abwehr von „asymmetrischen und insbesondere terroristischen Bedrohungen“ müssten sie die „zivilen Sicherheits- und Katastrophenschutzkräfte“ auf breiter Front „ergänzen“, heißt es. Wie das Ministerium weiter ausführt, habe man bereits ein von Reservisten getragenes „flächendeckendes Netzwerk“ implementiert, „um die zivilen Stellen und Akteure zu informieren, zu beraten und zu unterstützen“.[3] Hierunter fallen sowohl die 470 auf der Ebene der Regierungsbezirke, der Landkreise und der kreisfreien Städte eingerichteten „Bezirks- und Kreisverbindungskommandos“ als auch neunzehn über die gesamte Bundesrepublik verteilte „Stützpunkte“ für „zivil-militärische Zusammenarbeit“ (german-foreign-policy.com berichtete [4]). Auf letzteren sind nicht nur mit Räumpanzern ausgestattete Pioniertruppen stationiert, sondern auch Einheiten zur Abwehr von Angriffen mit atomaren, biologischen und chemischen Waffen. Laut Verteidigungsministerium schließen die jetzt aufgestellten „Regionalen Sicherungs- und Unterstützungskräfte“ somit die letzte „Lücke“ im Rahmen der „gesamtstaatlichen Sicherheitsvorsorge“.[5]
Mittler und Multiplikatoren
Die für den „Heimatschutz“ rekrutierten Reservisten werden von der Bundeswehr als „Territoriale Reserve“ bezeichnet. Daneben existiert eine sogenannte Truppenreserve, deren Angehörige für das „gesamte Aufgabenspektrum“ des deutschen Militärs vorgesehen sind. Dazu zählen dem Verteidigungsministerium zufolge „Frieden erzwingende Kampfeinsätze“ ebenso wie „humanitäre Hilfsaktionen“ zum „Wiederaufbau der gesellschaftlichen Ordnung“ in „Krisengebieten“. Die hierfür eingesetzten Reservisten, heißt es, erhöhten die „Durchhaltefähigkeit“ deutscher Interventions- und Besatzungstruppen. Die dritte Kategorie des vom BMVg entwickelten „Systems der Reserve“ ist die sogenannte Allgemeine Reserve; sie umfasst alle Reservisten, die nicht unmittelbar für bestimmte Militäroperationen gebraucht werden. Ihnen wird insbesondere die Funktion zugewiesen, einerseits als „überzeugende, authentische Mittler“ der Bundeswehr „in der Gesellschaft“ und andererseits als „Multiplikatoren für den Dienst in der Reserve“ zu wirken.[6]
Dreiecksverhältnis zur Bundeswehr
Insgesamt sieht das deutsche Militär nach eigenen Angaben in seinen Reservisten den „Nukleus für einen den zukünftigen Bedrohungsszenarien angemessenen Aufwuchs“ der Streitkräfte. Daher will man erklärtermaßen insbesondere Reservisten „möglichst früh und langfristig an die Bundeswehr (…) binden“, die „zivilberufliche Qualifikationen“ vorweisen können, über die die aktive Truppe nicht oder nicht in ausreichendem Maß verfügt; Ziel sei die möglichst vollständige „Ausschöpfung des vorhandenen Leistungspotenzials“, heißt es. Folgerichtig verlangt die im Februar dieses Jahres von Verteidigungsminister Thomas de Maizière erlassene „Konzeption der Reserve“ eine enge „Zusammenarbeit mit den Arbeitgebern“. Diese werden einerseits aufgefordert, ihren Mitarbeitern ein „Engagement in der Reserve“ zu ermöglichen, während ihnen andererseits gestalterischer Einfluss auf Aus- und Weiterbildungsmaßnahmen der Bundeswehr eingeräumt wird. Anzustreben sei ein „optimale(r) Verwendungsaufbau der Mitarbeiterin oder des Mitarbeiters sowohl für eine militärische als auch für eine zivile Karriere“, erklärt das BMVg. Zuständig für den Kontakt zu den Spitzenverbänden der deutschen Wirtschaft ist laut Konzeption der Stellvertretende Generalinspekteur der Bundeswehr, Günter Weiler, in seiner Eigenschaft als „Beauftragter für Reservistenangelegenheiten“. Ihm steht ein „Kompetenzzentrum“ zur Seite, das eigenen Angaben zufolge die „Weiterentwicklung einer qualifizierten Kommunikation im Dreiecksverhältnis Bundeswehr – Arbeitgeber – Reservist“ sicherstellt.[7]
Führungskräfte der Zukunft
Im Fokus der Rekrutierungsbemühungen für den Ausbau der militärischen Reserve stehen jedoch nicht nur ehemalige Wehrpflichtige und Soldaten, sondern ebenso „qualifizierte Ungediente“. Wie den Reservisten selbst werden ihnen zahlreiche „materielle und immaterielle Anreize“ in Aussicht gestellt, nebst „Seiteneinstiegsmöglichkeiten in die Feldwebel- und Offizierlaufbahnen mit höherem Dienstgrad“. Laut „Konzeption der Reserve“ sind zudem Studierende eine „bedeutsame Zielgruppe“ der Personalgewinnung – schließlich handele es sich bei ihnen um die „Führungskräfte der Zukunft“.[8]
[1] Minister beim Aufstellungsappell Regionaler Sicherungs- und Unterstützungskräfte Bremen; http://www.bmvg.de 18.06.2012
[2], [3] Bundesministerium der Verteidigung: Konzeption der Reserve (KdR). Berlin 01.02.2012
[4] s. dazu Innerer Notstand und Bürgerkriegsmanöver
[5], [6] Bundesministerium der Verteidigung: Konzeption der Reserve (KdR). Berlin 01.02.2012
[7] s. dazu Geschlossener Personalkreislauf
[8] Bundesministerium der Verteidigung: Konzeption der Reserve (KdR). Berlin 01.02.2012