Holocaustleugnung ist Menschenrecht!

Holocaustleugnung ist W A S ??? Wer, wo, wie behauptet das? Schweinerei! Sofort einsperren! Alle Antifas werden verständlicherweise aufheulen, aber

Im Rahmen der 102. Tagung des Menschenrechts Komitees der Vereinten Nationen (11. – 29. Juli 2011 in Genf) hat die Abteilung Menschenrechte der Vereinten Nationen klipp und klar entschieden, daß insbesondere das Bestreiten des Holocaust als zu  s c h ü t z e n d e s  R e c h t s g u t  der freien Meinungsäußerung gelten müsse und nicht verfolgt werden dürfe!

Das Komitee fasste für alle Unterzeichnerstaaten der UN-Menschenrechtskonvention, also auch die BRD, Österreich und Schweiz, folgenden verbindlichen Beschluss:

Gesetze, welche den Ausdruck von Meinungen zu historischen Fakten unter Strafe stellen, sind unvereinbar mit den Verpflichtungen, welche die Konvention den Unterzeichnerstaaten hinsichtlich der Respektierung der Meinungs- und Meinungsäußerungsfreiheit auferlegt. Die Konvention erlaubt kein allgemeines Verbot des Ausdrucks einer irrtümlichen Meinung oder einer unrichtigen Interpretation vergangener Geschehnisse.”  (Absatz 49., CCPR/C/GC/34)

Das Komitee bezieht sich hauptsächlich auf das Bestreiten der Holocaust-Lügen, denn es verweist eindeutig mit der Fußnote 166 extra auf das französische Holocaust-Verfolgungsgesetz (Lex Faurisson): “Die sogenannten Erinnerungs-Gesetze wie im Fall Faurisson gegen Frankreich, Nr. 550/93.”  Zur Erläuterung für diejenigen, denen Professor Faurisson kein Begriff ist, sei gesagt, daß er sich seit Jahrzehnten wissenschaftlich mit der  These des Vergasens von Menschen in NS-Konzentrationslagern befasst hat und zu dem Ergebnis kommt, daß dies ein Lügenmärchen sei. Für Interessierte im Internet alles leicht zu ergoogeln.

Für Deutschland bedeutet dies, daß das 1984 unter Bundesminister Engelhard eingeführte “Gesetz gegen die Auschwitzlüge” durch Neufassung des Paragraphen 130 nunmehr Makulatur ist. Es verstößt gegen grundlegendes Menschenrecht!

Mir kommt das so vor wie seinerzeit mit der Schlussakte von Helsinki, die alle kommunistischen Diktaturen unterschreiben genötigt waren und die der Anfang des Befreiungsprozesses im Osten Europas war und auf die sich nun jeder berufen konnte. Diese 102. Tagung des UNO-Menschenrechts Komitees ist unser neues Helsinki für Freiheit und Recht des einzelnen Menschen in Europa! Gegen Meinungsdiktatur und Verfolgung Andersdenkender!

Tausende Deutsche wurden verurteilt und inhaftiert wegen § 130!

Entsprechende Verfassungsgerichtsurteile müssen revidiert, aufgehoben werden wie das entsprechende Gesetz überhaupt. Tausende Verurteilte müssen rehabilitiert werden, sogar entschädigt. Inhaftierte freigelassen. Das Rehabilitieren der von der DDR-Diktatur Verurteilten hatte man ja gern und schnell gemacht Anfang der Neunziger. Da konnte man ja verdeutlichen, wie böse die Kommunisten waren und wie freiheitlich-demokratisch man selber ist. Und nun? Geht’s jetzt auch so schnell? Oder ist’s nicht doch furchtbar peinlich, von anderen gesagt zu bekommen, was Freiheit, Recht und Menschenwürde bedeuten im wahren Leben?

Kleine Frauen Merkel-Leutheusser-Schnarrenberger, was nun?

Habt ihr schon Anfragen der Justizminister: “Berlin, wir haben ein Problem!” Und ihr antwortet: “Nunja, wir haben nur Probleme!” Wir schlagen ja sonst medial und regierungsmäßig auf alle Welt ein wegen der Menschenrechte: Auf Syrien, China und Iran; auf Rußland, Ukraine, Tadschikistan. Da sind wir die großen Lehrmeister zur Meinungsfreiheit. Und nun geht’s ans Kehren vor der eigenen Haustür. Oh, was für ein Misthaufen liegt da! Und die vielen tausend Aasfliegen a la Axel Mylius und Konsorten, die sich bislang mit Anschwärzen befaßten und gut davon lebten. All die Denunzen müssen sich jetzt eine ehrliche Arbeit suchen? Heute früh war im Deutschlandfunk ein Stasi-Denunzen-Brief aus der alten DDR zu hören, in dem ein IM einen Busfahrer anzeigte, der DLF gehört hat und die ‘falschen’ Ansichten zum Vietnamkrieg im Bus ertönen ließ. So wie wohl 20 Jahre zuvor die Hörer von Feindsendern angeschwärzt wurden. Aber das Problem sind nicht die Denunzen.

Das Problem sind  d i e  Staaten, die Menschen zu Denunzen machen!

Und ich hatte mich 1990 endlich in einem solchen Deutschland gewähnt, wo es  dieses Lumpentum nicht mehr gibt. Nur dauerte bei mir dieser Wahn dann wohl doch etwas länger – ehe vor wenigen Jahren Reue besser Ernüchterung einkehrte. Aber – Frau Leutheusser-Schnarrenberger, Sie ließen für den heutigen Gedenktag verlauten, nicht morgen einfach zur Tagesordnung überzugehen! Jawoll – kann ich da nur zustimmen! Handeln Sie und setzen Sie dieses Menschenrecht in bundesdeutsche Wirklichkeit um, das bereits vor einem halben Jahr formuliert wurde! Ist deshalb zur Ablenkung der ganze Rummel um den Bundespräsidenten gemacht worden? Gut – er wurde aufmüpfig und hatte verlangt, dass das Finanzwesen den Staaten und Wirtschaften zu dienen hat (und nicht umgekehrt) und das der Bundestag über Rettungspakete zu befinden hat und Deutschland nicht verpfändet werden solle. Das war alles sicher sehr ungehörig und deshalb musste er wohl fort. Zumindest konnte man über diesem Theater das noch ‘schlimmere’ Tun der UNO vertuschen. Aber nun ist der Geist aus der Flasche! Liebe Antifas: Wahrheit läßt sich nicht ewig unterdrücken! Und eine gewisse Genugtuung nicht verhehlen und fast frohgemut und erleichtert möchte ich wie einst in der kleinen Margot Lied einstimmen und singen “Am Aschermittwoch ist alles vorbei…”

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Nun ja, man muss es nicht direkt aus NPD-Sicht sehen, wie Hans Püschel es macht, aber ein Gewinn für wirkliche Meinungsfreiheit ist es allemal. Bemerkenswerter Weise, aber kaum verwunderlich, findet sich vor lauter Staatsakt nichts weiter in den Systemmedien.

Quelle

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NS-Sager: WU suspendiert Hörmann

Die Wiener Wirtschaftsuniversität (WU) hat den Wissenschaftler Franz Hörmann vorläufig vom Dienst suspendiert. Gleichzeitig brachte sie eine Strafanzeige ein. Grund seien Hörmanns „öffentlich getätigte zweifelhafte Aussagen über den Holocaust“.

Die WU unterstrich, „dass es MitarbeiterInnen von Universitäten zusteht, in ihren wissenschaftlichen Arbeiten ebenso wie in ihren Wortmeldungen kontroversielle Standpunkte zu vertreten“. Hörmann, der außerordentlicher Professor am Institut für Treuhand- und Rechnungswesen ist, sei zuvor öfters „mit kontroverser Meinung und umstrittenen Thesen zum Geld- und Finanzwesen“ aufgefallen. Doch seine jüngsten Äußerungen zum Nationalsozialismus seien für die Universität „untragbar“, würden den ordnungsgemäßen Lehrbetrieb gefährden und das Ansehen der WU schädigen.

Disziplinarkommission am Zug

Als nächsten Schritt entscheidet der Aussendung zufolge eine Disziplinarkommission im Wissenschaftsministerium über die endgültige Suspendierung. Die Strafanzeige wegen nationalsozialistischer Wiederbetätigung ist naturgemäß Sache der Ermittlungsbehörden.

Auslöser Interview für Unizeitung

Auslöser der Vorgänge war ein – unveröffentlichtes – Interview, das drei WU-Studenten für die Unizeitung „Standpunkte“ mit Hörmann geführt hatten. Darin soll sich Hörmann, der Mitte Jänner beim „Occupy“-Aktionstag auf dem Wiener Stephansplatz als Gastredner aufgetreten war, relativierend zum Holocaust und zur Existenz von Gaskammern geäußert haben.

Hörmann erklärte nach dem Aufkommen der Vorwürfe, da er weder Historiker noch Zeitzeuge sei, könne er aus rein logischen Gründen nicht behaupten, selbst von der Existenz der NS-Massenvernichtungslager zu wissen. Dem Wissen anderer zuzustimmen sei dagegen ebenso möglich, wie daran zu „glauben“, so Hörmanns Argumentation.

Franz Hörmann
Der Buchautor und Uniprofessor Franz Hörmann sieht sich verleumdet

Hörmann hatte auch von Verleumdung gesprochen. Er bestätigte das unveröffentlichte Interview, allerdings habe einer der drei interviewenden Studenten von ihm in gehässiger Form immer wieder Aussagen zum Holocaust verlangt und sie dann nach eigenem Gutdünken zusammengesetzt.

Hörmann: „Missverständnis sprachlicher Art“

Hörmann selbst zeigte sich gegenüber der Austria Presse Agentur über die vorläufige Suspendierung gelassen. Er betonte, dass er sich von der WU „in keiner Weise“ wissenschaftlich oder inhaltlich beschränkt fühle. Er spricht in Zusammenhang mit seinen inkriminierten Aussagen von einem „Missverständnis sprachlicher Art“, und „es ist wichtig, dass dem nachgegangen wird“.

Das Verbotsgesetz in seiner derzeitigen Form fördere solche „Missverständnisse“, sagte er: Es „können wirklich sehr leicht bestimmte sprachliche Formulierungen, die in einer anderen Erwartungshaltung gehört werden“, zum Nachteil des Sprechers umgedeutet werden. Hier sei eine Überarbeitung des Gesetzes „eigentlich überfällig“, so Hörmann und will dafür gerne „als Paradefall“ dienen. Ins rechte Eck will er sich keinesfalls stellen lassen: „Eigentlich bin ich einer, der Lenins Idee umsetzen will.“

Quelle

Yad Vashem langfristig aus deutscher Kasse gefördert

Jahrzehntelang gab es keine offiziellen Kontakte zwischen Yad Vashem und der Bundesregierung. Jetzt wird die Holocaust-Gedenkstätte in Jerusalem langfristig aus der deutschen Staatskasse gefördert. Westerwelle spricht von einem „Programm gegen das Vergessen“.

Außenminister Guido Westerwelle hat am Mittwoch ein Finanzierungsabkommen mit Israel unterzeichnet – Die Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem soll langfristig gefördert werden© Gali Tibbon/AFP

Deutschland hat der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem in Jerusalem erstmals langfristige finanzielle Hilfe zugesichert. 10 Millionen Euro sollen im nächsten Jahrzehnt für die Archivierung und Erschließung von Dokumenten sowie für pädagogische Zwecke verwendet werden. „Wir finanzieren hier ein Programm gegen das Vergessen“, sagte Außenminister Guido Westerwelle am Mittwoch bei der Unterzeichnung des Finanzierungsabkommens in Jerusalem. Die Förderung der Gedenkstätte sei ein klares Bekenntnis Deutschlands zur Freundschaft mit Israel. „Das dunkelste Kapitel unserer deutschen Geschichte darf nicht in Vergessenheit geraten.“

Westerwelle traf in Yad Vashem auch drei Überlebende des Holocaust. Die 80-jährige Vera Dotan, die im Holocaust ihre Familie verlor, Auschwitz aber selbst wie durch ein Wunder überlebte, dankte dem Minister für die Förderung. „Wenn es aus Deutschland kommt, hat es vielleicht noch mehr Wert“, sagte die aus Budapest stammende Frau.

Langfristige Unterstützung gesichert

Yad Vashem ist die weltweit größte Holocaust-Gedenkstätte. In den Archiven liegen 130 Millionen Dokumente, 385.000 Fotos, 2,2 Millionen Seiten mit Berichten von Zeitzeugen, 200.000 Stunden Audio- und Videoaufzeichnungen, sowie 117.000 Bücher in 54 Sprachen. Zu der Gedenkstätte gehören unter anderem die Halle der Erinnerung mit der Gedenkflamme für die sechs Millionen ermordeten Juden sowie ein Holocaust-Museum.

Die 1953 eröffnete Gedenkstätte hatte bis in die 90er Jahre keine offiziellen Beziehungen zu Deutschland. Anschließend erhielt die Gedenkstätte nach Angaben des Auswärtigen Amts über Projektförderung knapp fünf Millionen Euro von der Bundesregierung. Diese Hilfe lief aber 2009 aus. Mit dem jetzt abgeschlossenen Vertrag soll die Unterstützung erstmals langfristig gesichert werden.

Lieberman bedankt sich bei Westerwelle

Im Mittelpunkt der politischen Gespräche Westerwelles in Israel und den Palästinensergebieten stehen der stockende Nahost-Konflikt und der Atomstreit mit dem Iran. Am Dienstagabend traf sich der Minister mit seinem israelische Amtskollegen Avigdor Lieberman, der Deutschland eine wichtige Rolle im Nahen Osten beimaß. „Die Position Ihres Landes ist entscheidend für die Zukunft dieser Region“, sagte er zu Westerwelle. Er hoffe, dass es irgendwann einmal einen vereinigten Nahen Osten geben werde, so wie es heute schon ein vereinigtes Europa gebe.

Lieberman bedankte sich beim deutschen Außenminister für die Verschärfung der EU-Sanktionen gegen den Iran. Westerwelle versicherte, dass Deutschland seinen Kurs gegen das iranische Atomprogramm beibehalten werde. „Die Sicherheitsarchitektur der ganzen Welt könnte durch dieses Programm erschüttert werden“, sagte er.

Am Mittwochnachmittag standen Gespräche mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu und Palästinenserpräsident Mahmud Abbas auf dem Programm Westerwelles. Israel und die Palästinensergebiete sind die letzten beiden Stationen seiner fünftägigen Nahost-Reise. Am Donnerstag fliegt er nach Deutschland zurück.

Quelle

Kommt ein Münchhausen geflogen…

… sollte man schon ein bißchen genauer hinsehen.
Besonders bei Leuten wie Herman Rosenblat:

Eines muß man Herrn Rosenblat ja zugute halten: Er hat wenigstens eingeräumt, das seine herzzerreissende Geschichte erstunken und erlogen war.
Seine Aussage jedoch, er würde es jederzeit wieder tun (zu lügen), läßt schon tief blicken…