Iranische Kriegsschiffe in Syrien eingetroffen

2, 16:07 Uhr

Ein iranisches Kriegsschiff durchquert den Suez-Kanal auf dem Weg nach Syrien (Quelle: dpa) Ein iranisches Kriegsschiff durchquert den Suez-Kanal auf dem Weg nach Syrien (Quelle: dpa)

Zwei ins Mittelmeer entsandte iranische Kriegsschiffe sind nach Medienangaben in Syrien eingetroffen. Wie der iranische Nachrichtensender Irinn berichtete, liefen der Zerstörer „Naghdi“ und der Versorger „Charg“ in den syrischen Hafen Tartus ein. Ziel des Besuchs sei Hilfe bei der Ausbildung der syrischen Marine. Worum es dabei gehen soll, blieb offen. Der Sender verwies lediglich auf ein bestehendes Abkommen über militärische Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern.

Die Kriegsschiffe waren am Samstag durch den Suez-Kanal ins Mittelmeer gefahren. Laut der iranischen Marine soll das Manöver den Ländern der Region „die Stärke“ des Iran verdeutlichen, der international wegen seines Atomprogramms unter Druck steht. Teheran ist in der Region der letzte verbliebene Verbündete von Syriens Präsident Baschar al-Assad, der seit Monaten mit massiver Gewalt gegen die Opposition vorgeht.

Israel beobachtet die Schiffe

Es ist erst das zweite Mal seit Gründung der Islamischen Republik Iran im Jahr 1979, dass Teheran Marineschiffe ins Mittelmeer entsendet. Im Februar vergangenen Jahres hatte die erste derartige Mission der „Charg“ und der Fregatte „Alwand“ weltweit für Aufsehen gesorgt. Israel hatte damals seine Marine in Alarmbereitschaft versetzt, die Schiffe waren dann in den syrischen Hafen von Latakia eingelaufen.

Dieses Mal erklärte eine Sprecherin des israelischen Außenministeriums lediglich, die Schiffe würden genau beobachtet und dürften sich nicht Israels Küste nähern. Israel hat Teheran mehrfach mit Angriffen wegen des iranischen Atomprogramms gedroht. Der Westen verdächtigt den Iran, unter dem Deckmantel eines zivilen Atomprogramms am Bau einer Atombombe zu arbeiten. Teheran weist dies zurück.

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Iran stoppt Öllieferungen an Großbritannien und Frankreich

Der Iran hat am Sonntag seine Öllieferungen an britische und französische Gesellschaften gestoppt, berichtet Reuters am Sonntag unter Berufung auf einen Sprecher des Ölministeriums der Islamischen Republik.

Im Januar hatten die Regierungen der 27 EU-Länder ein Embargo über die Öllieferungen aus dem Iran beschlossen. Im Rahmen dieses Pakets von Sanktionen sollen alle EU-Mitgliedsländer, die Öl bei Teheran kaufen, den Ölimport aus diesem Land völlig einstellen.

Rund 68 Prozent des europäischen Ölimports entfallen auf Griechenland, Italien und Spanien.

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Moskau: Kein Kuhhandel mit USA im Streit um Iran und Syrien

Russlands Außenministerium ist Spekulationen entgegengetreten, dass  einen Deal mit den USA in Sachen Iran eingehen könnte, um ein Eingreifen des Westens in Syrien zu verhindern.

„Die Behauptung, dass unser Land einem US-Militäreinsatz gegen den Iran grünes Licht geben könnte – im Austausch gegen die Nichteinmischung des Westens in die inneren Angelegenheiten Syriens, ist weit von der Realität entfernt“, erklärte das Außenministerium am Freitag. Die Behörde beschuldigte die Wochenzeitung „Argumenty nedeli“  diesbezüglich unbegründete Spekulationen zu verbreiten.

In Syrien dauern seit März gewaltsame Proteste gegen Präsident Assad an, der zwar Reformen angekündigt hat, jedoch Gewalt gegen die Demonstranten einsetzt. Nach syrischen Angaben kämpft die Armee gegen gut bewaffnete Extremisten. Laut UN-Angaben sind bei den Gefechten bereits 5000 Menschen getötet worden. Westliche Staaten und die Arabische Liga verhängten Sanktionen gegen Syrien.

Die Verabschiedung von UN-Sanktionen gegen Syrien war im Oktober am Veto von Russland und China gescheitert. Russland begründete sein Veto mit dem Wunsch, das „libysche Szenario“ in Syrien zu verhindern, weil der Resolutionsentwurf ein militärisches Eingreifen in Syrien nicht ausschloss. Im Dezember unterbreitete Russland im UN-Sicherheitsrat einen eigenen Resolutionsentwurf, der zur Einstellung der Gewalt in Syrien aufruft. Der Entwurf liegt noch immer als Diskussionspapier vor. Der russische Außenminister Sergej Lawrow sagte, Moskau würde sein Bestes tun, um ein internationales Eingreifen in Syrien nicht zuzulassen.

Der Iran steht bei der Weltgemeinschaft im Verdacht, unter dem Deckmantel seines zivilen Nuklearprogramms Atomwaffen zu entwickeln. Der UN-Sicherheitsrat hat bereits mehrere Sanktionen verabschiedet. Die Regierung in Teheran beteuert den friedlichen Charakter ihrer Atomaktivitäten. Parallel dazu versuchen Russland, die USA, China, Großbritannien, Frankreich und Deutschland, den Iran auf dem Verhandlungsweg von der Uran-Anreicherung abzubringen. US-Präsident Barack Obama sagte im Januar, dass die Vereinigten Staaten fest entschlossen seien, mit allen verfügbaren Mitteln zu verhindern, dass der Iran in den Besitz von Atomwaffen komme. Russland will einen internationalen Waffengang gegen den Iran verhindern.

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